Droht Überflutung in Brieselang?

Brieselang könnte gerade noch mit einem blauen Auge davonkommen. 13 für das Havelland wichtige Schöpfwerke sind seit Juli abgeschaltet. Weil der Wasser- und Bodenverband in Nauen seit Frühjahr 2014 die Kosten nicht mehr aus den Flächenbeiträgen der Grundstückseigentümer erhält, machte die Geschäftsleitung jetzt ernst. Bei mehr Niederschlag könnte es kritisch werden. Brieselang profitiert allerdings davon, dass das hiesige Schöpfwerke nicht vom Wasser- und Bodenverband, sondern von den Landesumweltbehörden betrieben wird und deshalb finanziert ist. Allerdings ist das Land mit der Entscheidung zum Schöpfbetrieb nicht immer ganz zuverlässig.

Schöpfwerke pumpen das nicht allein abfließende Wasser aus der Landschaft ab. Laufen sie nicht, stehen weite landwirtschaftliche und innerörtliche Flächen unter Wasser, die in Brieselang verlaufenden Entwässerungsgräben laufen nicht mehr ab.

Hintergrund des Problems mit den meisten havelländischen Schöpfwerken ist, dass das seit 2011 geltende Brandenburgische Wassergesetz keine Finanzierung der Schöpfwerke aus den Flächenbeiträgen der Grundstückseigentümer mehr vorsieht. Das Land hatte deshalb auch die entsprechende Satzung des Wasser- und Bodenverbandes in Nauen beanstandet, was letztlich vom Oberlandesgericht im Juni bestätigt wurde.

Der Wasser- und Bodenverband Nauen hat bisher für seine Schöpfwerke jährlich 300.000 Euro aufwenden müssen. Viele der rund 400 Schöpfwerke in Brandenburg sind inzwischen stillgelegt, über deren Finanzierung wird heftig gerungen.

BFB-Fraktionschef Christian Achilles kritisierte das Zuständigkeitswirrwarr. "Wir verlangen vom Land und den Wasserverbänden eine Einigung auf eine neue Finanzierungsgrundlage, bevor die Regensaison einsetzt. Wir brauchen auch verlässliche Verfahrensweisen beim Brieselanger Schöpfwerk." Er kündigte an, das Thema zum Gegenstand einer politischen Initiative zu machen.