BfB Logo org neu
Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
twitter.png facebook.png
Bürger für Brieselang

Brieselanger Sommerfest am Nymphensee 7. und 8.Juli 2017

Freuen Sie sich mit uns auf das diesjährige Sommerfest der Gemeinde.
Samstag haben Sie von 14 bis 18 Uhr die Gelegenheit auf dem „Markt der Möglichkeiten“verschiedene Vereine und Gruppierungen an ihren jeweiligen Ständen zu besuchen und näher kennenzulernen.
Wie in jedem Jahr gibt es aber auch wieder gute Musik und Feierlaune:

Freitag, 7.Juli: 

  • 18:30 Uhr das Salonorchester Berlin lädt zu einem Swingabend an die Seebühne

Samstag, 8.Juli:

  • 18:00 Uhr Clinch Coverband
  • 21:00 Uhr Vorsicht Weiber, die Frauenband

Dazu Gutes vom Grill, Frischgezapftes und Cocktails.
Nicht verpassen!

Tarifverhandlungen zwischen VERDI und Zalando am 13.Juni 2017

Ziel der Verhandlungen soll die Orientierung am Branchentarifvertrag für den Einzel-und Versandhandel und nicht wie bisher am Tarifvertrag der Logistikbranche sein. Außerdem eine tarifvertragliche Neuregelung zum Arbeits-und Gesundheitsschutz, sowie eine Standortsicherung und der Verzicht auf sachgrundlose Befristungen.

Aktuell bekommt ein einfacher Lagerarbeiter 10,12 € pro Stunde, nach der vertraglichen Neuregelung läge der Einstiegsstundenlohn bei 11,71 €. Bisher hält Zalando auch noch an der 40-Stunden-Woche fest.

Der erste Standort von Zalando in Brieselang, wurde 2011 eröffnet. Dieser beschäftigt zur Zeit ca. 1.300 Mitarbeiter, von denen allerdings nur etwa gut die Hälfte der Beschäftigten einen unbefristeten Arbeitsvertrag haben. Die Verhandlungen werden in einer zweiten Runde am 07.Juli fortgesetzt.

Am Mittwoch gab es bereits den ersten Warnstreik von rund 200 Mitarbeitern in Brieselang.

Gesamtschule soll nach Brieselang

Der Kreistag hat am Montagabend mit großer Mehrheit den neuen Schulentwicklungsplan beschlossen. Darin ist eine Empfehlung für eine weitere Gesamtschule im Landkreis mit Standort Brieselang enthalten. Dazu solle die bestehende Oberschule in den nächsten Jahren umgewandelt werden.

Weiterlesen

Spatenstich beim Pflegehaus

IMG 1597Am 3. Mai findet der Spatenstich des ersten Bauabschnitts des neuen Pflegehauses der Johanniter Unfallhilfe im Forstweg in Brieselang statt. Gebaut eine barrierefreie Seniorenwohnanlage mit 21 Wohnungen in einem zweigeschossigen Gebäude. Die Appartements haben jeweils 24 Quadratmeter einschließlich Bad und WC. Zu einem späteren Zeitpunkt ist der Bau eines weiteren, baugleichen Gebäudes auf dem Nachbargrundstück vorgesehen. Betreiber des Heims soll die Johanniter-Unfallhilfe werden.

 
 

Hortnotstand droht

n der Robinson-Grundschule droht bereits zum Schuljahresbeginn 2017/2018 ein Engpaß bei den Hortplätzen, der sich in den nächsten Jahren verschlimmern dürfte. Die Gemeindeverwaltung erwartet insgesamt 648 Grundschüler, das wären 24 mehr als im Vorjahr. 351 und damit 11 mehr als im Vorjahr würden auf die Robinson-Grundschule entfallen. Bis zum Schuljahr 2020/2021 ist nach dem Schulentwicklungsplan mit einer Steigerung der Grundschülerzahl auf dann 778 zu rechnen. Hierfür reichen die Hortkapazitäten nicht aus.

Weiterlesen

BFB will Haltung der Gemeinde zur Bahnanbindung

IMG 1007Die BFB-Fraktion hat in der Gemeindevertretung einen umfassenden Antrag zur künftigen Bahnanbindung Brieselangs vorgelegt. Konkret soll die Gemeinde Haltung zur Korridoruntersuchung des Landes Brandenburg, zu einer möglichen S-Bahn-Anbindung, zu den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion und zu kurzfristig notwendigen Maßnahmen beziehen.

Weiterlesen

Kreuzungsausbau KM-Straße/Lange Straße beginnt

IMG 1599Der grundhafte Neuausbau der Kreuzung Karl-Marx-Straße/Langestraße bis Uthmannstraße hat begonnen und wird nur 2,5 Monate dauern. Während der Bauarbeiten wird der Verkehr, u.a. auch der Schulbusverkehr, über den Paul-Mewes-Damm umgeleitet. Der Bürgerbus biegt direkt aus der Lange Straße in den Amselweg ab und erhält eine neue zwischenzeitliche Haltestelle an der Ecke KM-Straße/Birkenallee. Der Bereich sollte während der Bauarbeiten von Kraftfahrzeugen möglichst gemieden werden. 

Brieselang hat Chancen auf Gesamtschule

Wenn der Entwurf der Schulentwicklungsplanung des Landkreis bis 2021/2022 am 8. Mai auch im Kreistag beschlossen wird, könnte die Oberschule in Brieselang zu einer Gesamtschule aufgewertet werden. Die Mitglieder des Bildungsausschusses auf Kreisebene votierten jedenfalls schon einstimmig für den Entwurf.

Weiterlesen

Gemeinde plant Verlegung der Landesstraße

Umplanung LandesstraßeDie Gemeinde Brieselang plant eine Verlegung der Landesstraße 202 zwischen Lidl und Gewerbegebiet Wustermark. Damit soll eine Entlastung des Ortsteils Zeestow vom Durchgangsverkehr und eine Lärmentlastung von Brieselang Süd erreicht werden. Die bisherige Landesstraße würde dann zu einer Gemeindestraße mit Verkehrsbeschränkungen herabgestuft.

Weiterlesen

Bis 2023 11,6 Mio. in Anliegerstraßen

Bis zum Jahr 2023 will die Gemeinde rund 11,6 Mio. Euro in den Bau von Anliegerstraßen investieren. Damit sollen die noch verbliebenen Sandstraßen ordnungsgemäß erschlossen werden. Dazu ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Sie legt dabei einen Standard zugrunde, der dauerhaft haltbar, aber so kostengünstig wie möglich ist.

Weiterlesen

Altanschließer: Rückerstattung bei Bestandskraft nicht möglich

Die Rückerstattung von Beiträgen von Altanschließern ist nur möglich, wenn die Bescheide noch nicht rechtskräftig sind. Darauf hat das Brandenburger Innenministerium hingewiesen. Andere Beschlussfassungen in Gemeindevertretungen seien rechtswidrig.

Weiterlesen

Alle Kakulationsunterlagen zu den Kita-Gebühren hier

Nach der Entscheidung der Gemeindevertretung zu den neuen Kita-Gebühren hatten Eltern Nachfragen zu den einzelnen Kalkulationen. Wir veröffentlichen alle den Gemeindevertretern vorliegenden Kalkulationsunterlagen hier. Da diese allerdings ohne Anleitung teilweise schwer zu lesen sind, habe wir die Gemeindeverwaltung um die Durchführung einer Informationsveranstaltung für interessierte Eltern gebeten. Diese wird in Kürze stattfinden.

pdf160205_Gemeinde_Brieselang_Unterlagen_Kitagebührensatzung_00000.pdf16.56 MB

Gemeindevertretung beschließt BFB-Antrag zur Bahnanbindung

IMG 1007Die Gemeindevertretung Brieselang hat einstimmig einen von der BFB-Fraktion vorgelegten Antrag zur Bahnanbindung beschlossen. Dieser ist weitgehend identisch mit der von Bürger Für Brieselang initiierten Bahnpetition.

Weiterlesen

Regelmäßiger Newsletter von BFB

Bürger Für Brieselang informiert regelmäßig, in der Regel einmal wöchentlich, mit einem EMail-Newsletter kostenlos über das aktuelle politische Geschehen in Brieselang. Sie können diesen Newsletter auf dieser Seite unten rechts durch Angabe Ihres Namens und Ihrer EMail-Anschrift abonnieren. Der Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden.

Kita Regenbogen: BFB-Variante beschlossen

Mit großer Mehrheit hat die Gemeindevertretung die von der BFB-Fraktion vorgeschlagene Variante zum Neubau der Kita Regenbogen beschlossen. Danach soll die neue Einrichtung auf einem Grundstück an der Ecke Forstweg/ Wustermarker Allee unter Einbeziehung des alten Rathauses errichtet werden. Hierzu sollen neue Anbauten an das alte Rathaus entstehen und das bestehende Altgebäude teilweise für Kita-Zwecke, teilweise für andere soziale Zwecke genutzt werden. Die neue Variante basiert auch auf Überlegungen der Kita-Eltern und fand deren Zustimmung. Bereits in den letzten Tagen haben die gemeinsamen Umsetzungsplanungen von Eltern und Verwaltung begonnen.

Gesamtkonzept für Bahnhofsumfeld angestrebt

Alle vorliegenden Fraktionsanträge für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes sollen zu einer Gesamtkonzeption zusammengezogen werden. Diesem Vorschlag des Vorsitzenden des Gemeindeentwicklungsausschusses (GE) Lutz Kriebel (BFB) folgten alle Fraktionen in der GE-Sitzung am Dienstag. So hatte die BFB-Fraktion die Umgestaltung des Bahnsteigs in Richtung Berlin in Abstimmung mit der Bahn sowie die Gestaltung der Grünflächen nach Falkenseer Vorbild angeregt, die CDU die Erstellung eines Fahrradparkhauses und die IBB die Errichtung einer öffentlichen Toilette. Allerdings wollte die IBB von dieser Einigung am nächsten Abend im Bildungs- und Sozialausschuss nicht mehr wissen und verlangte die Abstimmung ihres Antrag. Der Neubau eines öffentlichen WC wird bis zu 118.000 Euro und laufende Kosten von 31.500 Euro pro Jahr verschlingen, teilte Bügermeister Wilhelm Garn daraufhin mit. Zudem gebe es im Ratshaus bereits eine öffentliche Toilette. Der IBB-Antrag wurde daraufhin mehrheitlich abgelehnt.

BFB warnt vor S-Bahn-Bau nach Falkensee

S-BahnDie BFB-Fraktion hat erneut vor einer Verlängerung der S-Bahn nach Falkensee gewarnt. "Eine S-Bahn hat gegenüber dem Regionalverkehr für alle Brandenburger Fahrgäste deutliche Fahrzeitnachteile. Schon heute benutzen auch die Spandauer die Regionalbahnen und nicht die S-Bahnen. Man sollte vom tatsächlichen Fahrverhalten der Nutzer lernen" sagte der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles.

Weiterlesen

Hort: BFB kritisiert Verwaltung für Informationspolitik

Die BFB-Fraktion hat die Verwaltung für ihre Informationspolitik zur Hortproblematik an der Robinson-Grundschule kritisiert. "Erst hat die Verwaltung am Tage der letzten Gemeindevertretung per Mail eine reine Informationsvorlage versandt und wollte darüber in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Dann sollten die Gemeindevertreter und die sachkundigen Einwohner zu einer geheimen Beratung am 15. Mai eingeladen werden. Nachdem wir das moniert haben, lädt jetzt die Verwaltung die Gemeindevertreter zu einer öffentlichen Sitzung ein, die aber keine Gemeindevertretung sein soll. Das wirkt nicht kompetent und wird der Dringlichkeit nicht gerecht" kritisierte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles.

Die Lage bei der Hortbetreuung ist nach Aussagen von Achilles kritisch. "Die von der Verwaltung vorgeschlagene Interimslösung mit Containern lässt sich offensichtlich nicht realisieren. Und die Ausnahmegenehmigungen für einen geringeren Raumbedarf wackeln offensichtlich. Das alles sind Gründe für eine ordentliche Sondersitzung der Gemeindevertretung, nicht für Geheimtreffen." Die BFB-Fraktion bestehe auf einer solchen ordentlichen, von der Vorsitzenden der GV eingeladenen Sitzung, bei der alles öffentlich verhandelt werde, Bürger Fragen stellen und Gemeindevertreter Anträge stellen könnten. An anderen obskuren Treffen zu diesem Thema werden wir nicht teilnehmen."

Gemeinde will Sport- und Schulzentrum

Vorentwurf BPlan 103Die Gemeindevertretung hat einen ersten Vorentwurf für ein "Sport- und Schulzentrum Brieselang-Nord" beschlossen. Das Planungsgebiet wird durch die Karl-Marx-Straße, Schulplatz und Paul-Mewes-Damm bestimmt und schließt das heutige Schulgelände, den Fichte-Sportplatz und alle dazwischen liegenden Grundstücke ein.

Weiterlesen

Gemeinde will Gesamtschule

Die Gemeinde Brieselang bekennt sich klar zur Umwandlung der heutigen Oberschule in eine Gesamtschule, wenn dies vom Kreis finanziell unterstützt wird. Das hat die Gemeindevertretung beschlossen. "Für eine Gesamtschule benötigen wir definitiv vier parallele Klassen in den Stufen 7 bis 10. Hinzu kommen drei weitere Jahrgänge in den Klassenstufen 11 bis 13. Das wird unseren Raumbedarf gegenüber den bisherigen Planungen deutlich erhöhen" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles. Eine Gesamtschule werde nur dann zu realisieren sein, wenn der Landkreis wesentliche Finanzierungsanteile übernehme. Hierfür gebe es jetzt realistische Chancen. Das unterscheide die jetzigen Planungen von früheren Wunschträumen.   

Neue Parkbänke und Abfalleimer

Die Verwaltung wird in den nächsten Tagen vier weitere Parkbänke mit Abfalleimern in der Gemeinde aufstellen.

Weiterlesen

Bahngutachten: 15-Minuten-Takt möglich

Ein Ende März vorgelegtes Gutachten der Innoverse GmbH in Potsdam schlägt langfristig auf der Bahnstrecke Nauen-Berlin einen 15-Minutentakt vor. Mehrleistungen im Regionalverkehr seien unausweichlich, um mit der dynamisch wachsenden Nachfrage Schritt halten zu können, schreiben die Autoren Hans Leister und Detlef Woiwode in der von der CDU-Fraktion im Landtag in Auftrag gegebenen Ausarbeitung.

Weiterlesen

Aufschub für die Sportlerklause

Aufschub, nicht Rettung - so  muss man wohl den letztlich in der Gemeindevertretung beschlossenen Antrag des Bürgermeisters zur Sportlerklause verstehen. Garn hatte beantragt, dass ab dem 1. Juli 2017 die Gemeinde vorerst selbst den Betrieb der Sportlerklause, allerdings ohne Gastonomie, übernimmt. Der Betrieb der Vereinsgaststätte kann danach befristet bis zum 30.06.2018 an einen Dritten übertragen werden. Notwendig sind dafür überplanmäßige Haushaltsmittel in 2017 für Personal und Unterhaltung in Höhe von 38.000 Euro. Hintergrund dafür war, dass sich der Brieselanger Sportverein als bisheriger Pächter schon seit längerem nicht mehr in der Lage sieht, die übernommenen Bewirtschaftspflichten zu erfüllen. Die BFB-Fraktion kritisierte den Verwaltungsentwurf als nicht ausgereift.

Weiterlesen

"Es riecht nach angebrannten Kartoffeln"

Seit Ende März führen Geruchsbelästigungen in Brieselang zu zahlreichen Bürgerbeschwerden. "Es riecht an angebrannten Kartoffeln" sagt eine Einwohnerin. Engagiert hatte das Ordnungsamt der Gemeinde versucht, die Ursache zu finden. Nun ist das Rätsel geklärt. Es geht auf die Düngung eines Feldes zwischen Bredow und Zeestow durch einen ortsansässigen Landwirt zurück. Er hat in einem bisher in der Region nicht angewandten Verfahren einen Kali-Dünger ausgebracht. Das führt zu Geruchsentwicklungen, die an Kartoffeln erinnern. Das Ordnungsamt bestätigt aber, dass das Verfahren zulässig ist und keine Vorschriften verletzt wurden. In einigen Tagen soll die Belästigung der Vergangenheit angehören.

Gemeindevertretung beschließt Neubau der Oberschule

Die Gemeindevertretung hat heute auf Antrag der BFB-Fraktion einen Neubau der Oberschule mit bis zu vier parallelen Klassen beschlossen. Dieser soll möglichst an einem Standort zwischen dem Schulplatz und dem Brieselanger Sportplatz errichtet werden. Das bisherige Gebäude der Oberschule soll künftig als Hortgebäude sowie für weitere gemeindliche Zwecke genutzt werden. Der Antrag fand die Zustimmung von BFB, CDU, SPD und Linken. Die die zwei IBB-Vertreter Ralf Heimann und Michaela Belter stimmten gegen den Antrag.

Weiterlesen

Kein drittes Gleis im Bundesverkehrswegeplan

Enttäuschung im Osthavelland: Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan bis 2030 enthält kein drittes Bahngleis zwischen Nauen und Berlin. Das Ministerium hält dies für eine Maßnahme des Schienenpersonennahverkehrs und damit keine Bundeszuständigkeit. Ein Kapazitätsengpass für den Fern- und Güterverkehr hingegen liege nicht vor.

Weiterlesen

Neue Kita-Gebühren beschlossen

Die Gemeindevertretung hat am 24. Februar neue Kita-Gebührensätze beschlossen.Der Nomalsatz für eine über achtstündige Betreuung im Hort beträgt danach jetzt 246 statt bisher 309 Euro. In der Kita sinkt der Satz für die über achtstündige Betreuung von 255 auf 236 Euro. Im Hort dagegen steigt der Normalsatz für eine über vierstündige Betreuung von 124 auf 145 Euro. Normalsätze werden allerdings erst ab einem Einkommen ab 40.000 Euro berechnet. Darunter werden die Eltern in insgesamt zehn Staffelstufen entlastet. Zu beachten ist dabei, dass das Einkommen nach der Satzung nicht mit dem Brutto- oder Nettoeinkommen identisch ist, sondern sich nach Abzug bestimmter Aufwendungen nach der Satzung berechnet.

Die neue Gebührentabelle finden Sie hier:

160224_Gemeindevertretung_Gebührentabelle_Kita.pdf284.53 kB

Weiterlesen

Fahrplanwechsel: Nur kleiner Erfolg im Gespräch mit dem VBB

IMG 1007Im Gespräch mit dem VBB, der DB Regio und dem Infrastrukturministerium konnten die Vertreter von Bürger Für Brieselang, Pro Regionalverkehr und Bürgerinitiative Schönes Falkensee sowie Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn nur kleine Fortschritte erzielen. Die Bahn AG wird ab sofort leihweise auf den RB-Linien einen Odeg-Zug einsetzen, um einen Einsatz der alten Doppelstockzüge zu vermeiden. Und es soll geprüft werden, wie die Angebotslücke zwischen 22.37 Uhr und 23.37 Uhr (jeweils Abfahrt Hauptbahnhof) durch einen weiteren Zug bzw. eine Verlängerung des Zuges aus Spandau geschlossen werden kann. Größere Änderungen im Fahrplan werden aber erst im Dezember 2017 möglich sein.

Weiterlesen

Gemeindevertretung beschließt Spielplatzkonzeption

Die Gemeindevertretung hat eine von der BFB-Fraktion vorgelegte Spielplatzkonzeption beschlossen. Danach sollen die vorhandenen Finanzmittel in Brieselang-Nord auf die Entwicklung eines Kinder-, Jugend-, Familien- und Freizeitgeländes zwischen Robinson-Grundschule und Fichtesportplatz konzentriert werden. In diesem Zuge soll auch ein attraktiver Kinderspielplatz entstehen. Sollten darüber hinaus weitere Finanzmittel zur Verfügung stehen, sollen auch zusätzliche kleinere Spielplätze entstehen. Eine Konzeption der IBB-Fraktion, die auf kleinere Spielplätze gesetzt hatte, lehnte die Gemeindevertretung mit großer Mehrheit ab.

S-Bahn will Regionalbahnen in Brieselang abschaffen

3146104834528041highRessbahnerweiterung.JPGDie Berliner S-Bahn will eine Verlängerung ihrer Strecke über Brieselang bis Nauen erreichen. Dafür sollen die heutigen Regionalbahnen entfallen. Das ist der Kern eines Konzepts, das Berlins S-Bahn-Chef Peter Buchner vorgelegt hat.

Weiterlesen

Gemeinde beauftragt Masterplan für Zentrum

Der Hauptausschuss der Gemeinde hat die Erstellung eines Masterplans für das Brieselanger Zentrum und die Bedarfsanalyse für das Rathaus beauftragt. Der Auftrag wurde an ein Berliner Planungsbüro vergeben.

Landesumweltamt lehnt Lärmmessung am Penny-Parkplatz ab

Das Landesumweltamt hat in einem Schreiben an Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn eine Lärmmessung am Parkplatz des Penny-Marktes abgelehnt. "Hier ist ... von einer sich ständig ändernden Situation auszugehen, die mit einer Immissionsmessung nicht zu erfassen ist" heißt es in dem Schreiben. Zuvor hatten Anwohner eine Unterschriftssammlung gestartet, um die Lärmbelästigung durch LKW auf dem Parkplatz zu verhindern.

Weiterlesen

Gericht: Anwohner zu Winterdienst verpflichtet

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Gemeinden durch Satzung ihre Straßenanlieger verpflichten können, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Das Urteil ist auch für Brieselang für die Straßenreinigung relevant. Den Winterdienst hat in den meisten befestigten Straßen die Gemeinde übernommen. Die Anlieger werden im Gegenzug zu vergleichsweise geringen Gebühren herangezogen. 

Weiterlesen