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Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
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Bürger für Brieselang

Bis 2023 11,6 Mio. in Anliegerstraßen

Bis zum Jahr 2023 will die Gemeinde rund 11,6 Mio. Euro in den Bau von Anliegerstraßen investieren. Damit sollen die noch verbliebenen Sandstraßen ordnungsgemäß erschlossen werden. Dazu ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Sie legt dabei einen Standard zugrunde, der dauerhaft haltbar, aber so kostengünstig wie möglich ist.

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Jochen-Weigert-Straße: Einzelne Anlieger entgehen bisher der Beitragslast

Einzelne Anwohner der Jochen-Weigert-Straße konnten sich bisher erfolgreich einer Zahlung von Beiträgen für den Straßenbau entziehen. Das hat eine Anfrage der BFB-Fraktion zu Tage gefördert. Die Verwaltung teilte mit, es gebe Anwohner, die weder Beiträge noch andere finanzielle Lasten übernehmen. Hintergrund dafür ist, dass die Anwohner dieser Straße ihren 90 % Finanzierungsanteil zuvor in Eigenregie aufgebracht und daraufhin selbst das Bauverfahren sowie das Bauunternehmen ausgesucht haben. Dabei haben offensichtlich einzelne Anwohner mehr als nach Beitragsrecht gefordert gezahlt, während sich andere jeglichen Zahlungen verweigern. Bei ihnen soll es sich auch um Initiatoren der früheren Bürgerinitiative handeln. Die BFB-Fraktion hat die Verwaltung aufgefordert sicherzustellen, dass jeder Anwohner mindestens in Höhe seiner Beitragspflicht eine finanzielle Verantwortung für die Erstellung von Straßen übernimmt. Die Verwaltung prüft derzeit, ob und wie sie das erreichen kann.

Kein Anliegerstraßenbau 2010

Die schlechte Haushaltslage der Gemeinde verhindert 2010 jeglichen Straßenbau. Ausnahme ist nur ein dringend notwendiger Gehweg in Bredow. Damit ist auch die von den übrigen Fraktionen gegen den Rat der BFB-Fraktion beschlossene Prioritätenliste für den Straßenbau bereits in ihrem ersten Jahr Makulatur. Das Brieselanger Modell, mit dem seit 2004 in einer ähnlich schwierigen Haushaltslage dennoch mit Bürgerhilfe Anwohnerstraßen gebaut worden sind, wurde mit den Stimmen von SPD, FDP, Linken und CDU abgeschafft. Damit gibt es vorerst keinerlei Möglichkeit zum Straßenbau mehr.
 

Infrastrukturministerium sieht Brieselanger mit Straßenbau zufrieden

Das Brandenburger Infrastrukturministerium ist Darstellungen des Brieselanger FDP-Gemeindevertreters Heimann, das Brieselanger Modell sei rechtswidrig, entgegen getreten. Das Ministerium habe nicht die Rechtmäßigkeit des Straßenbaus in Brieselang geprüft. "Nach unserem Wissen waren die Bürger dort zufrieden" sagte Ministeriumssprecher Lothar Wiegand der MAZ. Heimann versucht seit geraumer Zeit, eine angebliche Rechtswidrigkeit des zwischen 2005 und 2009 nach dem Brieselanger Modell praktizierten Straßenbau nachzuweisen, bei dem Bürger der Gemeinde durch freiwillige Zuwendungen helfen, die Finanzierung sicherzustellen.  Versuche, das Modell für rechtlich unzulässig erklären zu lassen, sind auch bisher bereits gescheitert.

Straßenbau

In Brieselang werden immer noch Straßen gebaut und noch mehr darüber diskutiert - warum ist das eigentlich so?

In einigen Teilen Brieselangs existieren immer noch Sandstraßen, Das hat damit zu tun, dass eine Vielzahl der Wege und Straßen zu Zeiten der DDR nicht befestigt worden waren und dies bis heute weiter anhält. Nun gehört Straßenbau aber zu einer wachsenden Gemeinde dazu. Niemand wird ernsthaft verlangen, weiter viele Jahre mit Schlamm und Staub leben zu müssen.

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