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Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
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Bürger für Brieselang

Neues Wohn- und Pflegeheim Vorholzstraße

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Vorholzstraße 19/20" sollen ein neues Wohn- und Pflegeheim für ca. 80 Bewohner sowie 50 betreute Wohnungen errichtet werden. Die dazu notwendigen Abweichungen vom derzeitigen Bebauungsplan sollen am 4. November im Gemeindeentwicklungsausschuss beschlossen werden.

Eine Ansicht des neuen Vorhabens finden Sie hier:

pdfVorhaben_Pflegeheim_Stand_141015.pdf235.23 kB

Mindestlohn verteuert Schulsozialarbeit

Insgeamt 10.200 Euro pro Jahr mehr möchte der Arbeiter-Samariter-Bund von der Gemeinde für die Schulsozialstationen haben. Die Erhöhung ergebe sich aus der Einführung eines Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, so ABS-Geschäftsführer Ulf Hoffmeyer-Zlotnik.

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1. Planungsentwurf für Kita Regenbogen

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am 5. November wird durch die Verwaltung ein erster Planungsentwurf für die Erweiterung der Kita Regenbogen vorgestellt. Die Gemeindevertretung hatte auf Vorschlag der BFB-Fraktion im Januar 2014 beschlossen, für die zusätzlich notwendigen Kita-Plätze keine neue Einrichtung zu erstellen, sondern eine Sanierung und Erweiterung der Kita Regenbogen vorzunehmen. Dafür hatten sich auch zahlreiche Kita-Eltern eingesetzt.

Auch Innenministerium weist Heimann-Behauptungen zurück

Das Innenministerium hat eine Entscheidung der Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland bestätigt, die dem IBB-Vorsitzenden Ralf Heimann schriftlich untersagt hatte, unzutreffende Behauptungen über den BFB-Fraktionsvorsitzenden Christian Achilles weiter aufrechtzuerhalten.Eine Beschwerde von Heimann dagegen wurde verworfen.

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Nymphensee tagsüber geöffnet

Der Brieselanger Nymphensee soll tagsüber zugänglich sein und erst bei Dunkelheit geschlossen werden. Das hat Brieselangs Bürgermeister Garn auf Nachfrage der BFB-Fraktion erklärt und dabei auf Absprachen mit den Betreibern des Sees verwiesen. Zuvor hatten sich Bürgerinnen und Bürger unter anderem bei der BFB-Fraktion beschwert, dass der See nicht zugänglich sei.

Untersuchungsausschuss abgelehnt

Mit klarer  Mehrheit hat die Gemeindevertretung einen von der IBB-Fraktion beantragten "Untersuchungsausschuss" zum Straßenbau im Vogelviertel und in der August-Bebel-Straße abgelehnt.

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Ausbau Komponistenviertel steht bevor

Der lange erwartete Ausbau des Komponistenviertels steht unmittelbar bevor. Die fertiggestellten und nochmals überarbeiteten Planungen gehen in eine vierwöchige Anhörungsphase der Anwohner. Danach soll in den Wintermonaten die Ausschreibung durchgeführt werden, so dass nach Ende der Frostperiode mit dem Ausbau begonnen werden kann.

Die Entwurfsplanung können Sie hier betrachten:

Planung des Komponistenviertels

Bebauungsplan für neues Seniorenzentrum

Die Gemeindevertretung hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes das Gebiet „Forstweg/Ecke Märkische Straße“ beschlossen. Auf einer Fläche von ca. 1,99 ha soll ein weiterer Neubau eines Seniorenzentrums mit 1 Pflegeheim und 3 Wohngebäuden sowie ein weiteres Wohn- und Geschäftshaus erfolgen.

Verkehrskonzept beauftragt

Die Gemeindeevertretung hat beschlossen, das  Verkehrskonzept der TU Berlin aus dem Jahre 2009 Brieselang fortzuschreiben. Es soll überprüft werden, wo Verkehrsbeeinflussungen (z. B. Verkehrsberuhigungen, Einbahnstraßen, Geschwindigkeitsreduzierung) sinnvoll sind und wie diese ausgestaltet werden sollten. Ein besonderes Augenmerk soll in diesem Zusammenhang auf die Fußgänger- und Radfahrströme der Pendler und Schulkinder gelegt werden. 

Haushaltsberatungen 2015 beginnen

Durch die Verwaltung wurde der Haushaltsentwurf für 2015 erstellt, die Beratungen in den Gremien dazu beginnen im November. Der erste Entwurf weist bereits "schwarze Zahlen" aus.

Kritische Nachfragen zu den Mehrkosten beim Feuerwehranbau

Zu kritischen Nachfragen kam es bei der letzten Gemeindevertretersitzung zu den Mehrkosten beim Anbau an das Feuerwehrhaus. Die Verwaltung hatte eine Vorlage vorgelegt, mit der zusätzliche 55.000 Euro beschlossen werden sollten.

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Müllvandalen am Werke

Erneut wurde an zwei Stellen am Wiesenweg außerhalb der bebauten Ortschaft illegal Müll abgelagert. Dabei ist es doch heute so einfach, den Müll über Sperrmüllabfuhren oder den Wertstoffhof in Falkensee sachgerecht zu entsorgen. Den Tätern solcher Schweinereien drohen empfindliche Bußgelder. Sachdienliche Hinweise nimmt das Odnungsamt der Gemeinde entgegen.

Neue Konzessionsvergaben

Die Gemeinden Brieselang, Wustermark und Dallgow-Döberitz werden die im ersten Schritt feherhafte Vergabe der Konzessionen für die Gas- und Stromnetze in den Gemeinden neu aufrollen. Das haben die drei Gemeindevertretungen in gemeinsamer Sitzung am 10. September entschieden.

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BFB warnt vor unzureichender Rechtsberatung

Die Fraktion Bürger Für Brieselang warnt die Brieselanger Bürgerinnen und Bürger vor einer unzureichenden und unzulässigen Rechtsberatung durch die IBB und deren Vorsitzenden Heimann in Straßenbaufragen.

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IBB scheitert im Straßenbauprozess

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat eine Klage eines in Brieselang wohnenden IBB-Mitglieds gegen die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Wiesenweg abgewiesen. Beraten und im Prozess vertreten wurde der Kläger durch den IBB-Fraktionsvorsitzenden Ralf Heimann. Dessen Vortrag ist das Gericht in keinem entscheidenden Punkt gefolgt.

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Winterdienst neu vergeben

Auf Vorschlag der Verwaltung hat die Gemeindevertretung Brieselang am 27. August beschlossen, den Winterdienst neu vergeben.

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Gemeinde gewinnt Rathausprozess

Rathaus BrieselangGroßer Erfolg für die Gemeinde Brieselang. Sie hat den Prozess um Schadenersatz für den verweigerten Rathauskauf in erster Gerichtsinstanz gewonnen.

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Bürgerbusverein mit neuem Vorstand

Bild BürgerbusDer Bürgerbusverein Brieselang hat seine seit Monaten schwellende Vorstandskrise gelöst und mit überragender Mehrheit einen neuen Vorstand gewählt.

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Acht Kommunen wollen gemeinsam Strom einkaufen

Acht havelländische Kommunen, darunter die Gemeinde Brieselang, wollen künftig ihren Strom für kommunale Einrichungen - Schulen, Kitas, Straßenbeleuchtung, Rathäuser usw. - gemeinsam einkaufen. Insgesamt geht es um rund eine Million Kilowattstunden pro Jahr. Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn geht von Einsparungen von rund 10.000 Euro pro Jahr aus.

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Neue Gemeindevertretung hat sich konstituiert

Gestern Abend hat sich die neue Gemeindevertretung (GV) zu ihrer ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode getroffen. Nach der Eröffnung durch Helmut Hecke (Die Linke) als Alterspräsident gab sich die GV eine neue Geschäftsordnung und wichtige Personalia wurden geklärt.

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Seniorenbeirat wird neu gewählt

Der Seniorenbeirat der Gemeinde Brieselang wird so schnell wie möglich in direkter Wahl der Bürgerinnen und Bürger über 55 Jahren neu bestimmt.Die parallel zur Kommunalwahl stattgefundene Auswahl hat nicht demokratischen Grundsätzen entsprochen. Das ist das Ergebnis der Beratung der Gemeindevertretung am 18. Juni.

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Mehr VHS-Angebote in Brieselang

Gemeinsam mit dem Seniorenbeirat will sich die BFB-Fraktion für mehr Angebote der Volkshochschule in Brieselang einsetzen. "Bei inzwischen mehr als 11.000 Einwohnern brauchen wir ein Angebot der VHS vor Ort" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles.

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Bürgerbeteiligung beim Straßenbau

Die Gemeinde Brieselang legt bis zum 28. November 2014 die Planunterlagen für die 2015 zur Straßenbaumaßnahmen Heideweg/Pestalozzistraße mit den davon abgehenden Stichstraßen sowie für das sogenannte Komponistenviertel für eine Bürgerbeteiligung aus. Bis dahin können Stellungnahmen zu den Planungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Die Verwaltung folgt damit dem umfassenden Modell der Bürgerbeteiligung, das auf Antrag der BFB-Fraktion 2011 beschlossen worden ist und das deutlich über die Bürgerbeteiligung anderer Gemeinden hinausgeht.

Beide Vorhaben sollen 2015 realisiert werden. Die Kartenausschnitte der betroffenen Straßen, die Ausschreibung der Gemeinde sowie der Link zu den  Planunterlagen zum Komponistenviertel sehen Sie hier:

pdf141021_Gemeinde_Brieselang_Auslegung_Straßenbauvorhaben.pdf43.01 kB

pdfKartenausschnitt_1_Heideweg_Pestalozzi.pdf471.8 kB

pdfKartenausschnitt_2_Komponistenviertel.pdf587.97 kB

Planunterlagen Komponistenviertel

Gericht: Anwohner zu Winterdienst verpflichtet

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Gemeinden durch Satzung ihre Straßenanlieger verpflichten können, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Das Urteil ist auch für Brieselang für die Straßenreinigung relevant. Den Winterdienst hat in den meisten befestigten Straßen die Gemeinde übernommen. Die Anlieger werden im Gegenzug zu vergleichsweise geringen Gebühren herangezogen. 

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Bessere Internetverbindungen

Durch die Firma DSN:Net werden derzeit im Auftrag der Telekom die Voraussetzungen für bessere Internetverbindungen in Brieselang geschaffen. Dazu werden an zentralen Knotenpunkten Verteilerkästen errichtet und die Leistungen auf Glasfasertechnik umgerüstet. Gleichzeitig hat das Land Brandenburg eine Ausschreibung für den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes im Havelland durchgeführt. Ziel aller dieser Maßnahmen ist es, alle Haushalte mit mindestens 16 MB zu versorgen.

Erster Schritt für Tankstelle in Brieselang

Die Gemeindevertretung hat am 15. Oktober mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der IBB-Fraktion beschlossen, die baurechtlichen Voraussetzungen für eine Errichtung einer Tankstelle zu schaffen. Ein Investor ist daran interessiert, die Tankstelle in Autobahnnähe zu errichten. Als Standort kommt die Rostocker Straße (Weg zum Gewerbegebiet Wustermark) in direkter Nähe zur Autobahnauffahrt in Betracht. Das Vorhaben setzt aber die Schaffung entsprechenden Baurechts voraus.

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Probefußweg in Karl-Marx-Straße

Lange hat es gedauert, nun wird es endlich realisiert: Der Fußweg in der Karl-Marx-Straße wird kommen. Eine Fachfirma hat bereits ein erstes Probestück realisiert. Auf der Basis der damit gemachten Erfahrungen erfolgt jetzt die Ausschreibung für die gesamte Länge zwischen Thälmannstraße und Kreisel.

Ausbau Heideweg/Pestalozzistraße auf dem Weg

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 15. Oktober den Weg freigemacht für den Ausbau der Straßen Heideweg und Pestalozzistraße. Die erstellten Planungen gehen jetzt in eine vierwöchige Anhörung der Anwohner. Alle Planungsunterlagen sowie weitergehende Informationen können Sie hier einsehen:

Unterlagen zu Heideweg/Pestalozzistraße

Straßenreparaturen und Baumpflegemaßnahmen

Bis Ende November werden in der Gemeinde umfangreiche Straßenreparaturmaßnahmen und Baumpflegeareiten stattfinden. Insbesondere werden in Durchgangs- und Haupterschließungsstraßen Risse saniert (sog. Patchen). In zahlreichen unbefestigten Straßen werden die Straßen mit einem Straßenhobel bearbeitet. Die Entwässerungsgräben werden im Bereiche Bahnstraße und Thälmannstraße mit einer Kamera befahren und gespült. Das alles dient der Vorbereitung des bevorstehenden Winters und soll Folgeschäden vermeiden.

Baumaßnahmen in der Oberschule

Die Herbstferien werden genutzt, um in der Oberschule umfangreiche Baumaßnahmen durchzuführen. Es werden neue Brandschutztüren eingebaut, eine Vielzahl von Innentüren gewechselt und der Kunstvorbereitungsraum sowie zwei Lagerräume im Obergeschoss umgebaut. Die Maßnahmen gehen zurück auf die Ergebnisse der Brandschau.

Forst: Gartenabfälle gehören nicht in den Wald

Mit Ermahnungen und notfalls drastischen Geldbußen geht der Landesbetrieb Forst jetzt gegen das illegale Entsorgen von Gartenabfällen im Waldbereich vor. Strafen von bis zu 20.000 Euro drohen.

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581 Straftaten 2013 in Brieselang

PolizeiwagenInsgesamt 581 Straftaten meldet die Polizeidirektion West - Havelland - für 2013 in Brieselang. Das sind 38 weniger als im Vorjahr. Die Aufklärungsquote hingegen ist von 45,9 auf 51,3 % gestiegen. Sie liegt damit aber immer noch leicht unter dem Landesdurchschnitt (53,1 %).

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Ministerin zeichnet Schulbibliothek aus

Ehrung SchulbibliothekAnke Achilles und Ute Hommel von der Schulbibliothek der Robinson-Grundschule in Bieselang sind am Samstag von der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Martina Münch, und Staatssekretär Burkhard Jungkamp (s. Bild) für ihr über 10jähriges Engagement beim Aufbau und Betrieb der Bibliothek mit einer Urkunde ausgezeichnet worden.

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Baumaßnahmen Zetkinweg beendet

Die Straßenbaumaßnahmen im Zetkinweg sind beendet, die Straße wurde abgenommen. In den nächsten Wochen erfolgen noch die festgehaltenen Nachbesserungsarbeiten. Der Seitenstreifen kann erst nach dem Grasanwuchs befahren werden. Bei den Anwohnern besteht mehrheitlich große Zufriedenheit mit der Ausführung. "Die Diskussionen um eine einvernehmliche Lösung haben sich gelohnt" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles. Mit Spnannung werden jetzt noch die Auswirkungen des notwendigen Austausch belasteten Bodens auf die Gesamtkosten erwartet.

Zuwendungen an Vereine beschlossen

Vier Brieselanger Vereine und Bürgergruppen erhalten im Rahmen der jährlichen Vereinsförderung einmalige Mittel der Gemeinde. Das hat die Gemeindevertretung am 27. August 2014 beschlossen.

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Woidke hält Zeeb@ für beispielhaft

Dr. Dietmar WoidkeBei einem Besuch der Brieselanger Zeebr@-Grundschule hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke am Donnerstag lobend über deren Pilotprojekt Inklusion geäußert. Die Schule sei hier beispielhaft, sagte Woidke. "Auch wenn es sich um einen reinen Wahlkampftermin handelte, ist es schön, dass der Ministerpräsident die Anstrengungen von Schulleitung, Kollegium, Schülern und Eltern würdigt" sagte der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles. Die Gemeinde setze hier für die sachliche Ausstattung erhebliche Finanzmittel ein.

Droht Überflutung in Brieselang?

Brieselang könnte gerade noch mit einem blauen Auge davonkommen. 13 für das Havelland wichtige Schöpfwerke sind seit Juli abgeschaltet. Weil der Wasser- und Bodenverband in Nauen seit Frühjahr 2014 die Kosten nicht mehr aus den Flächenbeiträgen der Grundstückseigentümer erhält, machte die Geschäftsleitung jetzt ernst. Bei mehr Niederschlag könnte es kritisch werden. Brieselang profitiert allerdings davon, dass das hiesige Schöpfwerke nicht vom Wasser- und Bodenverband, sondern von den Landesumweltbehörden betrieben wird und deshalb finanziert ist. Allerdings ist das Land mit der Entscheidung zum Schöpfbetrieb nicht immer ganz zuverlässig.

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Pflegeheim im Bau

Am neuen Pfegeheim im Brieselanger Forstweg wird wieder energisch gebaut. Nach dem Spatenstich im November letzten Jahres hatten sich die Arbeiten nach Angaben von Martin von Essen vom Evangelischen Johannesstift in Spandau verzögert, weil die Baugenehmigung fehlte.

Das Evangelische Johannesstift in Berlin-Spandau wird das neuartige Wohnprojekt betreiben. 48 Senioren unterschiedlicher Pflegestufen können dort in vier Wohngruppen aufgenommen werden. Ende des Jahres soll der Rohbau erstellt sein, für spätestens 2015 ist die Eröffnung geplant. Insgesamt soll das Bauvorhaben 1,4 Mio. Euro kosten. Hinter dem neuen Heim wird eine für alle Bürgerinnen und Bürger zugängliche Grünfläche entstehen.

Anbau für Feuerwehrhaus

Die Baumaßnahmen für den Anbau am Feuerwehrhaus im Paul-Mewes-Damm laufen. Für insgesamt 550.000 wird eine neue Fahrzeughalle mit zwei Stellplätzen gebaut. Im Obergeschoss werden ein Schulungsraum für die Jugendfeuerwehr, ein Büro und dringend notwendige Lagerflächen für die Ausrüstung geschaffen. Darüber hinaus werden die sanitären Anlagen renoviert. Bisher hatten die Feuerwehrleute nicht einmal eine Dusche. Im November soll der Anbau fertig sein.

Sabine Cory ist neue Vorsitzende der Gemeindevertretung

CorySabine2353-46x7-ksFinalhellerRGB-72Sabine Cory (BFB) ist zur Vorsitzenden der Brieselanger Gemeindevertretung gewählt worden. Sie war von der BFB-Fraktion als stärkster Gruppierung in der Gemeindevertretung vorschlagen worden. Sabine Cory ist 50 Jahre alt, ist verheiratet und hat drei Kinder. Mit ihrer Familie lebt sie seit 1999 in Brieselang. Der Gemeindevertretung gehört sie seit 2008 an. Bisher war sie Vorsitzende des Gemeindeentwicklungsausschusses und stellvertretende BFB-Fraktionsvorsitzende.

BFB-Fraktionschef wirft IBB Verleumdung vor

Der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles hat dem IBB-Fraktionsvorsitzenden Ralf Heimann in der konstituierender Sitzung der Gemeindevertretung absichtliche Verleumdung vorgeworfen. Heimann hatte zuvor bei der Wahl der Vorsitzenden der Gemeindevertretung wahrheitswidrig behauptet, Cory habe als Vorsitzende eine Sitzung manipuliert.

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