BfB Logo org neu
Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
twitter.png facebook.png
Bürger für Brieselang

Bürgermeister setzt Infektionsschutz um

In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HUF) vom 12.01.2022 wurde durch die Verwaltung der vorgeschriebene Mindestabstand umgesetzt und ein Dienstleister mit der 3G – Prüfung beauftragt. Die Fraktion der Bürger Für Brieselang begrüßt ausdrücklich die nun erfolgte Einhaltung der Bestimmungen und Beschlüsse.

 Noch am Vortag war dies, trotz nahezu wortgleicher Bestellung, für den Gemeindeentwicklungsausschuss (GE) nicht möglich.

Weiterlesen

Info zum Gemeindeentwicklungsausschuss

Liebe GE-Mitglieder,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich kann gut nachvollziehen, dass der Abbruch des Gemeindeentwicklungsausschusses (GE) für einige sehr überraschend kam, wobei die Problematik bekannt war und das Vorgehen im Ältestenrat unter den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen wurde. Dass diese sich dann anders verhalten, damit muss ich jetzt umgehen.

Warum wurde der Ausschuss von mir nicht durchgeführt?

Wir befinden uns immer noch in einer Pandemie; die Zahlen der Ansteckungen steigen täglich. Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung im November die 3G-Regelung für ihre Sitzungen beschlossen. Ich habe den Bürgermeister mehrfach aufgefordert diesen Beschluss umzusetzen. Wie er das letztendlich genau macht, kann ich ihm nicht vorschreiben, das liegt ganz in seinem Ermessen. Der Bürgermeister hat sich jedoch strikt geweigert, mit unterschiedlichen Begründungen. Damit war der Gesundheitsschutz für alle Teilnehmer nicht gewährleistet und ich konnte die Sitzung nicht ordnungsgemäß durchführen.

Hintergrund zum Vorsitz in einem Ausschuss oder der Gemeindevertretung

Als Vorsitzende des Ausschusses gehört es zu meinen Aufgaben, rechtzeitig vor dem Einladungstermin im Einvernehmen mit dem Bürgermeister die Tagesordnung abzusprechen. Zudem spreche ich meistens mit dem Bauamtsleiter im Vorfeld kurz die Tagesordnungspunkte (TOP) durch, um Inhalt und Thematik zu kennen. Am Sitzungstag bin ich ab 19:15Uhr für eine ordnungsgemäße Sitzungsdurchführung verantwortlich. Das beinhaltet die Abarbeitung der TOP. Es gibt bestimmte Vorgaben zum Ablauf einer Sitzung, welche eingehalten werden müssen. Das ist insbesondere in der Gemeindevertretung sehr wichtig, damit die Beschlüsse rechtskräftig sind. Das eine oder andere mag bürokratisch rüberkommen, ist aber für eine ordnungsgemäße Sitzung sehr wichtig. Damit nicht alle durcheinanderreden, muss ich als Vorsitzende auf die Wortmeldungen achten und entsprechend der Reihenfolge den Teilnehmern das Wort erteilen. Zudem habe ich auf einen störungsfreien Sitzungsverlauf zu achten und entsprechend die Möglichkeit zur Ordnung zu Rufen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen.

Weiterlesen