Info zum Gemeindeentwicklungsausschuss

Liebe GE-Mitglieder,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich kann gut nachvollziehen, dass der Abbruch des Gemeindeentwicklungsausschusses (GE) für einige sehr überraschend kam, wobei die Problematik bekannt war und das Vorgehen im Ältestenrat unter den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen wurde. Dass diese sich dann anders verhalten, damit muss ich jetzt umgehen.

Warum wurde der Ausschuss von mir nicht durchgeführt?

Wir befinden uns immer noch in einer Pandemie; die Zahlen der Ansteckungen steigen täglich. Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung im November die 3G-Regelung für ihre Sitzungen beschlossen. Ich habe den Bürgermeister mehrfach aufgefordert diesen Beschluss umzusetzen. Wie er das letztendlich genau macht, kann ich ihm nicht vorschreiben, das liegt ganz in seinem Ermessen. Der Bürgermeister hat sich jedoch strikt geweigert, mit unterschiedlichen Begründungen. Damit war der Gesundheitsschutz für alle Teilnehmer nicht gewährleistet und ich konnte die Sitzung nicht ordnungsgemäß durchführen.

Hintergrund zum Vorsitz in einem Ausschuss oder der Gemeindevertretung

Als Vorsitzende des Ausschusses gehört es zu meinen Aufgaben, rechtzeitig vor dem Einladungstermin im Einvernehmen mit dem Bürgermeister die Tagesordnung abzusprechen. Zudem spreche ich meistens mit dem Bauamtsleiter im Vorfeld kurz die Tagesordnungspunkte (TOP) durch, um Inhalt und Thematik zu kennen. Am Sitzungstag bin ich ab 19:15Uhr für eine ordnungsgemäße Sitzungsdurchführung verantwortlich. Das beinhaltet die Abarbeitung der TOP. Es gibt bestimmte Vorgaben zum Ablauf einer Sitzung, welche eingehalten werden müssen. Das ist insbesondere in der Gemeindevertretung sehr wichtig, damit die Beschlüsse rechtskräftig sind. Das eine oder andere mag bürokratisch rüberkommen, ist aber für eine ordnungsgemäße Sitzung sehr wichtig. Damit nicht alle durcheinanderreden, muss ich als Vorsitzende auf die Wortmeldungen achten und entsprechend der Reihenfolge den Teilnehmern das Wort erteilen. Zudem habe ich auf einen störungsfreien Sitzungsverlauf zu achten und entsprechend die Möglichkeit zur Ordnung zu Rufen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen.

Nach erfolgter Sitzung bekomme ich als Vorsitzende die Niederschrift, welche von einem Mitarbeiter*in aus der Verwaltung angefertigt wird, kontrollier diese und unterschreibe sie, damit diese den Mitgliedern vorgelegt werden kann und als Dokumentation dient.

Der Bürgermeister ist mit seiner Verwaltung dafür zuständig, die Sitzungen ordentlich vorzubereiten. Die Einladungen müssen rechtzeitig an die Mitglieder verschickt werden und offizielle Aushänge für die Bürger*innen angebracht werden. Zum Sitzungstag wird von den entsprechenden Verwaltungsmitarbeitern der Raum vorbereitet, Tische aufgestellt, Beamer, Leinwand und seit einiger Zeit die Kamera für den Livestream aufgestellt und so weiter. Das wird alles von der Verwaltung vorbereitet. Ich als Ehrenamtliche stelle nicht die Stühle und Tische auf, ich sperre nicht die Türen auf; ich habe auch gar keinen Schlüssel zu den Gebäuden um wieder abzuschließen. Und ich bin auch nicht für die Überprüfung der 3G-Regelung zuständig. Das wäre während einer Sitzung auch ausgesprochen unglücklich, wenn ich bei Nachzüglern immer unterbrechen müsste…

Wie läuft es mit der Sitzungsvorbereitung

Mittlerweile habe ich eine lange Liste mit Punkten, auf welche ich achte, um eine ordnungsgemäße Sitzung durchführen zu können. Ich muss immer nach der Niederschrift fragen, um selber noch ein paar Tage Zeit zur Kontrolle zu haben, bevor der nächste Termin ansteht. Ich muss immer nach der Tagesordnung fragen. In der Regel wird Sie mir am Vormittag per Mail vorgelegt, wenn mittags die Einladung versendet werden müssen. Sorry, ich bin berufstätig, ich mache das alles ehrenamtlich in meiner Freizeit! Ich versuche darauf zu achten, dass keine TOP vergessen werden. Ich bringe die TOP, welche frühzeitig von den Fraktionen mit Beschlussvorlagen vorgelegt werden, an den Anfang der TO. Sonst landen Sie immer am Ende. Ich bitte um Informationen, wann Externe in den Ausschuss kommen, um diese am Anfang der Sitzung vorstellen zu können. Diese Informationen bekomme ich aber nicht. Oft bekomme ich gar keine Antworten.

Ganz ehrlich, seit einiger Zeit ist es total frustrierend und Spaß macht die Sitzungsleitung so überhaupt nicht mehr. Es ist ein Kampf und Krampf. Ich werde weiterhin versuchen, die Sitzungsleitung bestmöglich durchzuführen. Wenn die Grundlagen zur ordnungsgemäßen Durchführung jedoch vom Bürgermeister nicht gegeben werden, wird das zu Konsequenzen führen. So leid mir das für die Sacharbeit tut. Ich hoffe, dass ich Ihnen einen kleinen Einblick geben konnte, wie es abläuft und warum manches so läuft, wie es läuft.

Ich freue mich auf einen sachlichen Gemeindeentwicklungsausschuss im Februar und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ines Buhrig

Vorsitzende Gemeindeentwicklungsausschuss Brieselang