BfB Logo org neu
Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
twitter.png facebook.png
Bürger für Brieselang

Trotz Listenaufstellung: Garn will kein Gemeindevertreter werden

Nun also doch: resize 200x180Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn hat am Freitag bestätigt, dass er kein ehrenamtlicher Gemeindevertreter werden will. Tatsächlich steht Garn aber auf der CDU-Liste für die Wahl zur Gemeindevertretung am 26. Mai und damit auch auf dem Stimmzettel. Mehrere andere Fraktionen in der Gemeindevertretung, darunter auch die BFB-Fraktion, hatten Garn daraufhin eine Scheinkandidatur vorgehalten. Garn kann aus rechtlichen Gründen jetzt nicht mehr vom Stimmzettel gestrichen werden. "Es macht keinen Sinn, jemanden bei der Wahl zur Gemeindevertretung zu wählen, der erklärtermaßen gar nicht Gemeindevertreter werden will" sagte der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles. Es sei bedauerlich, dass den Wählerinnen und Wählern auf dem Stimmzettel ein falscher Sachverhalt vorgegaukelt werde. 

Mit entsprechenden Vorhalten einer Scheinkandidatur in der Gemeindevertretung konfrontiert, hatte Garn noch im April erklärt, er erwäge einen Rücktritt als Bürgermeister vor dem turnusmäßigen Ablauf seiner Amtszeit im Dezember 2019, um ehrenamtlicher Gemeindevertreter werden zu können. Nun erfolgt die Rolle rückwärts. Er wolle doch bis zum Ende seiner regulären Amtszeit hauptamtlicher Bürgermeister bleiben. Damit steht fest: Er kann nicht gleichzeitig ehrenamtlicher Gemeindevertreter sein. Allerdings kann er auch nicht mehr vom Stimmzettel gestrichen werden. Damit kommen alle Stimmen von Garn anderen, unbekannten Kandidatinnen und Kandidaten zugute. Kritiker werfen Garn und der CDU vor, genau das von Anfang an geplant zu haben.

Garn selbst hatte seinen Verzicht auf ein mögliches Amt als ehrenamtlicher Gemeindevertreter mit gesundheitlichen Überlegungen begründet. Dazu sagte Christian Achilles für die BFB-Fraktion: "Wir wünschen Wilhelm Garn gesundheitlich alles Gute und freuen uns, dass er sich in der Lage sieht, sein Hauptamt ohne Einschränkungen weiter auszuüben."  

Den Link zum Bericht der MAZ finden Sie hier:

http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Brieselang/Brieselanger-Buergermeister-denkt-ueber-vorzeitigen-Ruecktritt-nach