Videostream erneut gescheitert – Licht am Ende des Tunnels

Die Voraussetzungen waren so gut wie noch nie: Nachdem am Montag ein Test gezeigt hat, dass die installierte Technik, um Bild und Ton aus der Videokonferenz der Gemeindevertretung und den Ausschüssen als Stream bereitzustellen, funktioniert, hätte es Mittwoch klappen können.

Allerdings musste dazu ein einstimmiger Beschluss ohne Enthaltungen gefasst werden. Dieser scheiterte an der Gegenstimme des fraktionslosen Abgeordneten und an der Enthaltung des Bürgermeisters.

Alternativ kann in der Geschäftsordnung eine entsprechende Regelung geschaffen werden, die die ausdrückliche Zustimmung ersetzt. Dies wurde am Mittwochabend mit 21 Jastimmen bei einer Enthaltung überwältigend gemacht. Da hierfür die Mehrheit genügt, tritt die Änderung sofort in Kraft und der Hauptausschuss am 16.06.2021 wird der erste Ausschuss in Brieselang live im Internet sein.

Bereits im Dezember 2020 (BV 372/20) hatte die Gemeindevertretung die Verwaltung beauftragt, einen Videostream einzurichten. Leider fand die Verwaltung dabei viele Probleme und wenig Lösungen. Auch ausdrückliche Ermächtigungen im Januar (BV 418/20) änderten wenig, auch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, nach der derartige Ausgaben (pandemiebedingt!) zulässig sind und / oder mit der späteren Haushaltssatzung geheilt werden können, leider nicht.

Aber lassen wir die Vergangenheit hinter uns, freuen wir uns auf die Zukunft! Herstellung besserer Öffentlichkeit durch Livestream und Archiv kosten Geld, aber bringen viele Vorteile! Im Moment können so Bürger*innen teilnehmen, die beispielsweise auf Grund besonderer Gefährdung Zusammentreffen scheuen. Aber zukünftig können insbesondere Bürger*innen, die zeitlich (andere Termine) verhindert sind oder ortsgebunden (nicht mobil, kleine Kinder zuhause, Pflegebedürftige,…) sind, mit wenig Aufwand live dabei sein oder später vorbeischauen.

Sicherlich werden 3 – stündige Gremiensitzungen keine Quotenhits werden. Wir (das ist in diesem Fall fast die gesamte Gemeindevertretung) glauben aber, dass wir so die demokratische Kontrolle stärken und den Bürger*innen zumindest eine zusätzliche Möglichkeit geben, Entscheidungsprozesse nachzuvollziehen und im besten Fall zu begleiten.

Die Voraussetzungen waren so gut wie noch nie: Nachdem am Montag ein Test gezeigt hat,

dass die installierte Technik, um Bild und Ton aus der Videokonferenz der

Gemeindevertretung und den Ausschüssen als Stream bereitzustellen, funktioniert, hätte es

Mittwoch klappen können.

Allerdings musste dazu ein einstimmiger Beschluss ohne Enthaltungen gefasst werden.

Dieser scheiterte an der Gegenstimme des fraktionslosen Abgeordneten und an der

Enthaltung des Bürgermeisters.

Alternativ kann in der Geschäftsordnung eine entsprechende Regelung geschaffen werden,

die die ausdrückliche Zustimmung ersetzt. Dies wurde am Mittwochabend mit 21 Jastimmen

bei einer Enthaltung überwältigend gemacht. Da hierfür die Mehrheit genügt, tritt die

Änderung sofort in Kraft und der Hauptausschuss am 16.06.2021 wird der erste Ausschuss

in Brieselang live im Internet sein.

Bereits im Dezember 2020 (BV 372/20) hatte die Gemeindevertretung die Verwaltung

beauftragt, einen Videostream einzurichten. Leider fand die Verwaltung dabei viele Probleme

und wenig Lösungen. Auch ausdrückliche Ermächtigungen im Januar (BV 418/20) änderten

wenig, auch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, nach der derartige Ausgaben

(pandemiebedingt!) zulässig sind und / oder mit der späteren Haushaltssatzung geheilt

werden können, leider nicht.

Aber lassen wir die Vergangenheit hinter uns, freuen wir uns auf die Zukunft! Herstellung

besserer Öffentlichkeit durch Livestream und Archiv kosten Geld, aber bringen viele Vorteile!

Im Moment können so Bürger*innen teilnehmen, die beispielsweise auf Grund besonderer

Gefährdung Zusammentreffen scheuen. Aber zukünftig können insbesondere Bürger*innen,

die zeitlich (andere Termine) verhindert sind oder ortsgebunden (nicht mobil, kleine Kinder

zuhause, Pflegebedürftige,...) sind, mit wenig Aufwand live dabei sein oder später

vorbeischauen.

Sicherlich werden 3 – stündige Gremiensitzungen keine Quotenhits werden. Wir (das ist in

diesem Fall fast die gesamte Gemeindevertretung) glauben aber, dass wir so die

demokratische Kontrolle stärken und den Bürger*innen zumindest eine zusätzliche

Möglichkeit geben, Entscheidungsprozesse nachzuvollziehen und im besten Fall zu

begleiten.