Wie ein paar gelbe Tische Recht und Ordnung in Brieselang gefährden

Schön war es damals, als man sich nach der Kita noch bei Jannys am Markt getroffen hat; die Kinder schleckten ihr Eis und tobten auf den großen Steinen, die Eltern saßen auf den gelben Stühlen an den gelben Tischen und genossen ihren Milchshake. Auch die Bewohner der Seniorenwohnungen in der Nähe trafen sich auf dem Markt und saßen in der Sonne bei Kaffee und Kuchen.

Bei Kinderfeiern kam schon mal die nette Inhaberin von Jannys mit Eis vorbei, und fürs Zeugnis am Schuljahresende bekam jedes Brieselanger Kind eine Kugel Eis. Gemeindeleben eben. Und letztendlich landet von jeder geschleckten Eiskugel ein kleines bisschen als Steuereinnahme wieder in der Gemeindekasse.

Das war zehn Jahre lang schön, und alle waren zufrieden. Einzig: Damit alles seine Ordnung hat (und wirklich nur deshalb!) musste für diese private Nutzung der Straßenfläche ein genehmigter Antrag in irgendeinem Aktenordner liegen, und den gab’s nicht. Deshalb hat das Ordnungsamt die Tische nun des Platzes verwiesen.

War es rechtlich zulässig, die Nutzung zu untersagen, da ja offensichtlich kein Antrag vorlag? Ja. War es angemessen? Unserer Meinung nach Nein. Hätte man den Antrag eben nachgereicht. Die Satzung, in der die Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raumes geregelt sind, lässt übrigens ausdrücklich Gebührenbefreiung zu, wenn es im öffentlichen Interesse liegt. Und ein belebter Marktplatz liegt doch im öffentlichen Interesse, oder? Insbesondere in Corona-Zeiten, wo es kleine Unternehmen und Gastronomien besonders schwer haben, ist jede Unterstützung sinnvoll, um Schließungen und weiteren Leerstand am Markt zu vermeiden.

Es scheint auch keine weiteren Interessenten für genau dieses Stückchen Brieselang zu geben, so dass niemand bevorzugt oder benachteiligt wird. Und zu der Frage, warum der Privatmann für seinen Müllcontainer vor dem Grundstück zahlen soll: Das ist eben nicht im Interesse der Allgemeinheit.

Nun kann ein Bürgermeister sehr gerne Visionen bezüglich einer besseren Marktplatzgestaltung haben, Ideen und erste Entwürfe vorstellen, die in der Gemeindevertretung vorgestellt und mit den Bürgern*innen diskutiert werden, das wäre absolut lobenswert. Was dann umgesetzt werden kann und wo nach erfolgreicher Umgestaltung die gelben Stühle und Tische Verwendung finden, würde sich zeigen. Bis dahin sind sie das Beste, was wir haben.