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Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang e.V.
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Bürger für Brieselang

Trotz Listenaufstellung: Garn will kein Gemeindevertreter werden

Nun also doch: resize 200x180Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn hat am Freitag bestätigt, dass er kein ehrenamtlicher Gemeindevertreter werden will. Tatsächlich steht Garn aber auf der CDU-Liste für die Wahl zur Gemeindevertretung am 26. Mai und damit auch auf dem Stimmzettel. Mehrere andere Fraktionen in der Gemeindevertretung, darunter auch die BFB-Fraktion, hatten Garn daraufhin eine Scheinkandidatur vorgehalten. Garn kann aus rechtlichen Gründen jetzt nicht mehr vom Stimmzettel gestrichen werden. "Es macht keinen Sinn, jemanden bei der Wahl zur Gemeindevertretung zu wählen, der erklärtermaßen gar nicht Gemeindevertreter werden will" sagte der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles. Es sei bedauerlich, dass den Wählerinnen und Wählern auf dem Stimmzettel ein falscher Sachverhalt vorgegaukelt werde. 

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Kommentar zum Bürgermeister

Eine Meinung von Christian Achilles

Achilles quer HGWilhelm Garn hat sich Verdienste um die Gemeinde Brieselang erworben. Fast 16 Jahre lang steht er an der Spitze der Verwaltung. In diesen Jahren hat er Brieselang gut repräsentiert, die Gemeinde vorangebracht und gemeinsam mit der großen Mehrheit in der Gemeindevertretung die Finanzen saniert. Viele kritische Phasen hat er gut bewältigt. In diesen Jahren ist er an den Rand seiner Kräfte gegangen - und oft auch darüber hinaus. Besonders zugesetzt haben ihm die bösartigen und oft üblen persönlichen Attacken des IBB-Vorsitzenden Heimann. Mit haltlosen Strafanzeigen, Rechtsaufsichtsbeschwerden und Verschwörungsvermutungen allerorten hat dieser nicht nur Garn, sondern auch weite Teile der übrigen Verwaltung sinnlos beschäftigt. Das ist sichtbar auch an Garn nicht spurlos vorübergegangen.

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Karl-Marx-Straße soll erneuert werden.

Neuplanung KM StraßeDie Entwurfsplanung für die Sanierung der Karl-Marx-Straße in Brieselang, dritter (Thälmannstraße bis Heideweg) und vierter Bauabschnitt (Heideweg bis L202), ist am 7. Mai im Gemeindeentwicklungsausschuss vorgestellt worden. Die Eckdaten skizzierte Hanna Ittner vom Planungsbüro Ingenieurgesellschaft Nordwest. Die zustimmende Empfehlung der Ausschussmitglieder zu den Vorschlägen fiel mit breiter Mehrheit bei sieben Ja-Stimmen aus. Nur Ralf Heimann von der IBB-Fraktion wollte nicht zustimmen.

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Oberschule startet wohl dreizügig – Gesamtschulplanungen schreiten voran

Hans Klakow Oberschule 1Nach jetzigem Stand wird es im Schuljahr 2019/2020 an der Hans-Klakow-Oberschule in Brieselang wieder drei siebte Klassen geben. Mit 67 Schülerinnen und Schülern ist zu rechnen. Das teilte Thomas Lessing, Fachbereichsleiter Soziales, bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales (BuS) mit. Aktuell werden an der Oberschule mehr als 200 Schülerinnen und Schüler unterrichtet.

Aktuell laufen die Vorplanungen für die Umwandlung der Oberschule in eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe. Das Verfahren zur europaweiten Ausschreibung für einen Planer, das nach allen rechtlichen Vorprüfungen starten wird, wurde während der BuS-Sitzung erläutert. Eine Einigung mit dem Landkreis Havelland, der die Co-Finanzierung übernimmt, steht allerdings noch aus. Während der Landkreis eine feste Summe zahlen will, besteht die Gemeinde darauf, eine prozentuale Summe zu erhalten. Derzeit geht die Verwaltung von Projektkosten in Höhe von etwa 19,5 Millionen Euro aus. 

Hort Robinson: Kapazitäten reichen aus

Hort Robinson 002Brieselang. (pra) Im Hinblick auf das kommende Schuljahr 2019/20 reichen laut Angaben von Thomas Lessing, Fachbereichsleiter Soziales, die vorhandenen Kapazitäten im Hort der Robinson-Grundschule auch künftig aus. Das teilte er während der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales mit. Die Betriebserlaubnis ist im Hort für 280 Kinder ausgelegt, Lessing sprach von einer erwarteten Belegung von maximal 260 Kindern.

Neue Kita Grashüpfer eröffnet

DSC 0923 002Brieselang. (pra) Krabbeln, laufen, robben und toben: Die neue Kita Grashüpfer in Brieselang ist am Montag im Beisein von Bürgermeister Wilhelm Garn und Thomas Lessing, Fachbereichsleiter Soziales, gemeinsam mit rund 50 Kindern und ihren Erzieherinnen feierlich eröffnet worden. Auch einige Eltern waren vor Ort und ließen es sich nicht nehmen, den besonderen Augenblick fotografisch festzuhalten. Per kleinerem Fußmarsch gepaart mit Gesang gelangten die Kinder voller Vorfreude von der Kita Regenbogen in ihr neues Domizil, das sie sogleich per Besichtigungstour in Beschlag nehmen konnten. Sogleich durfte in neuer Umgebung ausgelassen gespielt werden.

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BFB entscheidet am 6. Juni über Bürgermeisterkandidaten/-in

Unmittelbar nach der Wahl zur Gemeindevertretung am 26. Mai 2019 will die Unabhängige Wählervereinigung Bürger Für Brieselang (BFB) entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten/eine Kandidatin für die Wahl zum Bürgermeister/-in der Gemeinde Brieselang aufstellt oder einen anderen Kandidaten unterstützt. Einzelbewerber oder Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien und Bürgergruppen sind eingeladen, sich und ihre politischen Überzeugungen vorzustellen und um die Unterstützung von BFB zu werben. "Unsere Philosophie ist, dass wir die beste Persönlichkeit für dieses Amt finden wollen – unabhängig davon, ob diese Mitglied unserer eigenen Gruppe ist." sagte BFB-Vorsitzender Christian Achilles. Für BFB bleibt es aber dabei, dass kein Kandidat/keine Kandidatin für die Gemeindevertretung später als Bürgermeisterkandidat antritt. "Uns ist wichtig, dass sich die Wählerinnen und Wähler darauf verlassen können: Bei uns gibt es keine Scheinkandidaturen wie bei einzelnen Parteien."

Bürgermeisterkandidaten oder -kandidatinnen, die die BFB-Unterstützung erreichen wollen, werden zu einer BFB-Mitgliederversammlung am 6. Juni 2019 um 20.00 Uhr eingeladen, um sich vorzustellen. An diesem Tag können sich auch BFB-Mitglieder als mögliche Bürgermeisterkandidaten vorstellen. Interessenten werden gebeten, sich bis zum 1. Juni 2019 beim Vorstand von Bürger Für Brieselang e.V. unter Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu melden.

Was bedeutet eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge?

IMG 0991Die auf Landesebene beschlossene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat auch Auswirkungen auf Brieselang. Zum Teil gibt es aber falsche Vorstellungen über die Wirkungen - auch weil interessierte Gruppen Falschmeldungen verbreiten. Wir beantworten hier die wichtigsten Fragen. 

 

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Kreisel wird bepflanzt

Der Kreise "Nymphe" wird bepflanzt. Die Mitarbeiter des Bauhofes haben mit den Arbeiten begonnen. Realisiert wird ein Vorschlag von drei Brieselangerinnen um Carmen Frei, die bei der Verwaltung einen detaillierten Bepflanzungsvorschlag eingereicht hatten. Danach wird um die Nymphe herum ein Kreis angelegt, in dem dann Efeu und Rosen angepflanzt werden. Diese sollen die Säule emporranken. "Unser Vorschlag ist pflegleicht und schön anzusehen. Er hat nicht zuletzt den Vorteil, dass künftig die Säule nicht beschmiert werden kann" sagte die Initiatorin Carmen Frei.  

BFB-Programm zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019

„Brieselang lebens- und liebenswert gestalten“ 

Am 26. Mai 2019 werden mit der Wahl einer neuen Gemeindevertretung die kommunalpolitischen Weichen für die Entwicklung von Brieselang, Bredow und  Zeestow in den nächsten Jahren gestellt. Dabei geht es nicht nur um 5 Jahre Arbeit des kommunalen „Parlaments“. Denn die nächsten Jahre werden entscheidend dafür sein, wie und wohin sich unsere Gemeinde in der Zukunft entwickelt. Als Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde haben wir diese Entwicklung ganz wesentlich selbst in der Hand. Da aber nicht jede Bürgerin, jeder Bürger jeden Tag alles selbst machen und entscheiden kann und will, ist es ganz wichtig, wen wir zu unseren Repräsentanten in die Gemeindevertretung wählen. Es sollten Menschen sein, von denen wir selbst gerne vertreten werden wollen. Menschen, die die gemeinsame Sache über persönliche Eitelkeiten stellen. Menschen, die zusammenführen und nicht spalten.

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BFB beantwortet Fragen zu den Wahlplakaten

132In der Brieselanger Facebook-Gruppe werden, u.a. befördert vom IBB-Vorsitzenden Heimann, viele Vermutungen zu den BFB-Plakaten angestellt. Wir beantworten die aufgeworfenen Fragen:

Setzt Bürger Für Brieselang mehr Geld als andere für den Wahlkampf ein?

Wir wissen nicht, was andere einsetzen. Wir verteilen unser Programm, einen Kandidatenflyer und einen Bürgerbrief in alle Haushalte. Hinzu kommen Plakate. Dafür benötigen wir rund 6.000 €. Dieses Geld haben unsere Mitglieder über Beiträge und Spenden in den letzten Jahren angespart.

Herr Heimann vermutet, BFB habe Vorteile durch die berufliche Tätigkeit von Christian Achilles beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband...

An den Behauptungen von Herrn Heimann stimmt nur, dass Christian Achilles beim DSGV arbeitet. Alles andere ist Quatsch. Wir arbeiten alle ehrenamtlich für BFB und die Gemeinde Brieselang. Unser Engagement hat mit unseren beruflichen Tätigkeiten nichts zu tun. Anders als bei der IBB kandidiert bei uns auch niemand für den Landtag, um hauptberuflich Politiker zu werden. 

Warum hängen so viele BFB-Plakate?

Plakate hängen wir auf, weil wir auf unsere Inhalte aufmerksam machen und dafür Unterstützung gewinnen wollen. Dieser Ort hat über 12.000 Einwohner und mehr als 40 km Straßen. Wir haben unsere Plakate auf die Hauptdurchgangsstraßen konzentriert. Deshalb fallen sie besonders auf.

Sind die Plakate umweltfreundlich?

Unsere Plakate sind recyclingfähig. Vor allem aber sind unsere Inhalte so beständig, dass wir auch Plakate aus früheren Wahlen wiederverwenden können, während andere ihre Plakate nach jeder Wahl vernichten. 

Wer hat die BFB-Plakate aufgehängt?

Die Plakate wurden von 12 unserer Mitglieder und Anhänger in sechs Teams á 2 Personen am Wochenende 13./14. April 2019 aufgehängt.

Was ist, wenn BFB-Plakate die Sicht im Straßenverkehr behindern? 

Wir haben uns sehr darum bemüht, die Plakate so aufzuhängen, dass es nicht zu Sichtbehinderungen kommt und keine Straßenschilder verdeckt werden. Sollte doch irgendwo ein Plakat im Sichtfeld hängen oder vom Wind verweht sein, schreiben Sie uns bitte eine Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Wir prüfen dann, ob dieses Plakat umgehängt werden muss.

 

Bürgerbus jetzt auch samstags

Bild BürgerbusAb morgen (20. April) fährt der Brieselanger Bürgerbus auch samstags. Die erste Nordroute startet um 8.50 Uhr, die letzte Tour (Südroute) endet um 14.11 Uhr. Die Abfahrtzeiten entsprechen dem aktuellen werktäglichen Fahrplan. Damit sind zwischen 9.00 und 14.00 Uhr auch am Samstag die Ortsteile Zeestow und Bredow sowie die ortskernfernen Nord- und Südbereiche der Gemeinde im Stundentakt erreichbar. Die BFB-Fraktion dankte den ehrenamtlichen Fahrern des Bürgerbusses für ihr Engagement.

Anfang Mai soll der neue Bürgerbus geliefert werden, der als Niederflurfahrzeug ein bequemeres Ein- und Aussteigen für ältere und gehbehinderte Menschen ermöglicht und ausreichend Platz für Rollatoren und Gepäck bietet. Dieser wird zur Hälfte durch die Gemeinde Brieselang finanziert. Informationen und den Tourenplan gibt es auf www.buergerbus-brieselang.de.

Rund 700.000 Euro für die Feuerwehr

LF 20Die Gemeinde Brieselang wird 2018 rund 700.000 € in die Feuerwehr investieren. Das geht aus dem Gemeindehaushalt 2018 hervor. Die größten Investitionsbrocken sind dabei ein neues Löschfahrzeug (350 T€ bei 160 T€ Förderung), eine neue Feuerwehrhalle am Depot in Bredow (300 T€), Ersatzbeschaffungen für Kleidungen und eine Abgasanlage für Kleinfahrzeuge. Damit ist die Feuerwehr einer der größten Investitionsposten der Gemeinde. Für 2019 sind Ausgaben für die Feuerwehr in Höhe von 555 T€, 2020 in Höhe von nochmals 569 T€ vorgesehen.

Weitergehende Wünsche gfür 2018 wurden von fast allen Gemeindevertretern zurückgewiesen. So ist der heutige Kommandowagen noch ein weiteres Jahr nutzbar und steht erst 2019 mit 70 T€ zur Ersatzbeschaffung an. Der Rüstwagen soll mit einem Investitionsvolumen von 350 T€ 2020 ersetzt werden, ebenso das der Fauerwehr zur Verfügung stehende Boot.

Unverständnis rief bei den Gemeindevertretern ein Vorschlag der Feuerwehr hervor, auf dem Gelände des heutigen Spielplatzes oder auf dem Gelände des Bauhofes eine weitere Lagerhalle zu errichten. "Wir werden bestimmt keinen vorhandenen Spielplatz beseitigen. Und im Gebäude des Bauhofes befindet sich die Heizungsanlage der Schulen. Bei solchen Vorschlägen müssen auch die Interessen anderer Beteiligter berücksichtigt werden" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles. 

Hort: BFB kritisiert Verwaltung für Informationspolitik

Die BFB-Fraktion hat die Verwaltung für ihre Informationspolitik zur Hortproblematik an der Robinson-Grundschule kritisiert. "Erst hat die Verwaltung am Tage der letzten Gemeindevertretung per Mail eine reine Informationsvorlage versandt und wollte darüber in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Dann sollten die Gemeindevertreter und die sachkundigen Einwohner zu einer geheimen Beratung am 15. Mai eingeladen werden. Nachdem wir das moniert haben, lädt jetzt die Verwaltung die Gemeindevertreter zu einer öffentlichen Sitzung ein, die aber keine Gemeindevertretung sein soll. Das wirkt nicht kompetent und wird der Dringlichkeit nicht gerecht" kritisierte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles.

Die Lage bei der Hortbetreuung ist nach Aussagen von Achilles kritisch. "Die von der Verwaltung vorgeschlagene Interimslösung mit Containern lässt sich offensichtlich nicht realisieren. Und die Ausnahmegenehmigungen für einen geringeren Raumbedarf wackeln offensichtlich. Das alles sind Gründe für eine ordentliche Sondersitzung der Gemeindevertretung, nicht für Geheimtreffen." Die BFB-Fraktion bestehe auf einer solchen ordentlichen, von der Vorsitzenden der GV eingeladenen Sitzung, bei der alles öffentlich verhandelt werde, Bürger Fragen stellen und Gemeindevertreter Anträge stellen könnten. An anderen obskuren Treffen zu diesem Thema werden wir nicht teilnehmen."

Gemeinde will Sport- und Schulzentrum

Vorentwurf BPlan 103Die Gemeindevertretung hat einen ersten Vorentwurf für ein "Sport- und Schulzentrum Brieselang-Nord" beschlossen. Das Planungsgebiet wird durch die Karl-Marx-Straße, Schulplatz und Paul-Mewes-Damm bestimmt und schließt das heutige Schulgelände, den Fichte-Sportplatz und alle dazwischen liegenden Grundstücke ein.

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Hortnotstand droht

n der Robinson-Grundschule droht bereits zum Schuljahresbeginn 2017/2018 ein Engpaß bei den Hortplätzen, der sich in den nächsten Jahren verschlimmern dürfte. Die Gemeindeverwaltung erwartet insgesamt 648 Grundschüler, das wären 24 mehr als im Vorjahr. 351 und damit 11 mehr als im Vorjahr würden auf die Robinson-Grundschule entfallen. Bis zum Schuljahr 2020/2021 ist nach dem Schulentwicklungsplan mit einer Steigerung der Grundschülerzahl auf dann 778 zu rechnen. Hierfür reichen die Hortkapazitäten nicht aus.

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Bahngutachten: 15-Minuten-Takt möglich

Ein Ende März vorgelegtes Gutachten der Innoverse GmbH in Potsdam schlägt langfristig auf der Bahnstrecke Nauen-Berlin einen 15-Minutentakt vor. Mehrleistungen im Regionalverkehr seien unausweichlich, um mit der dynamisch wachsenden Nachfrage Schritt halten zu können, schreiben die Autoren Hans Leister und Detlef Woiwode in der von der CDU-Fraktion im Landtag in Auftrag gegebenen Ausarbeitung.

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Gemeinde plant Verlegung der Landesstraße

Umplanung LandesstraßeDie Gemeinde Brieselang plant eine Verlegung der Landesstraße 202 zwischen Lidl und Gewerbegebiet Wustermark. Damit soll eine Entlastung des Ortsteils Zeestow vom Durchgangsverkehr und eine Lärmentlastung von Brieselang Süd erreicht werden. Die bisherige Landesstraße würde dann zu einer Gemeindestraße mit Verkehrsbeschränkungen herabgestuft.

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Bis 2023 11,6 Mio. in Anliegerstraßen

Bis zum Jahr 2023 will die Gemeinde rund 11,6 Mio. Euro in den Bau von Anliegerstraßen investieren. Damit sollen die noch verbliebenen Sandstraßen ordnungsgemäß erschlossen werden. Dazu ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Sie legt dabei einen Standard zugrunde, der dauerhaft haltbar, aber so kostengünstig wie möglich ist.

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Altanschließer: Rückerstattung bei Bestandskraft nicht möglich

Die Rückerstattung von Beiträgen von Altanschließern ist nur möglich, wenn die Bescheide noch nicht rechtskräftig sind. Darauf hat das Brandenburger Innenministerium hingewiesen. Andere Beschlussfassungen in Gemeindevertretungen seien rechtswidrig.

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Alle Kakulationsunterlagen zu den Kita-Gebühren hier

Nach der Entscheidung der Gemeindevertretung zu den neuen Kita-Gebühren hatten Eltern Nachfragen zu den einzelnen Kalkulationen. Wir veröffentlichen alle den Gemeindevertretern vorliegenden Kalkulationsunterlagen hier. Da diese allerdings ohne Anleitung teilweise schwer zu lesen sind, habe wir die Gemeindeverwaltung um die Durchführung einer Informationsveranstaltung für interessierte Eltern gebeten. Diese wird in Kürze stattfinden.

pdf160205_Gemeinde_Brieselang_Unterlagen_Kitagebührensatzung_00000.pdf16.56 MB

Fake News á la IBB

In der letzten Phase des Kommunalwahlkampfes startet die IBB wiederum den Fake News-Turbo und verbreitet massenhaft Falschnachrichten im Ort. Hier nur wenige Beispiele:

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BFB lehnt Verwaltungsvorschlag für enge Bebauung ab

Variante 3 Penny GeländeDie Fraktion Bürger Für Brieselang und die BFB-Kandidatinnen und -Kandidaten zur Kommunalwahl lehnen den Verwaltungsvorschlag für eine sehr enge Bebauung des ehemaligen Penny-Geländes Ecke Rotdornallee/Bahnstraße ab. "Die vorgesehene Bebauung ist zu eng und fügt sich nicht ausreichend in die Nachbarschaft ein" sagte Janina Lerch (BFB), Vorsitzende des Gemeindeentwicklungsausschusses, nach einer Fraktionssitzung. 

Inzwischen ist auch der Gemeindeentwicklungsausschuss der Auffassung der BFB-Fraktion gefolgt. Einstimmig wurde der Verwaltungsvorschlag abgelehnt. Die Verwaltung soll mit dem Investor über eine Neuplanung sprechen. Die Gemeindevertretung muss am 22. Mai dem Ausschussvotum noch folgen.

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Kita Birkenwichtel: Sanierung in rund vier Wochen abgeschlossen

Container Birkenwichtel 002Brieselang. (pra) Auf einem guten Weg: Die vollständige Sanierung der Kita Birkenwichtel wird in wenigen Wochen vollständig abgeschlossen sein. Das hat Thomas Lessing, Fachbereichsleiter Soziales, am Mittwochabend während der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales bekanntgegeben. Zwischenzeitlich sind die Krippenkinder aus dem Container wieder in den sanierten Bereich der Einrichtung zurückgezogen. Die Kitakinder können in etwa vier Wochen in das Bestandsgebäude zurückkehren.

Laut Angaben von Lessing, der mit dem Bauamt Rücksprache gehalten hat, werden derzeit noch ein paar wenige Arbeiten mit Blick auf den letzten Sanierungsabschnitt umgesetzt. Auf der Agenda stehen vorbereitende und konkrete Malerarbeiten. Weiterhin beginnen die Vorbereitungsarbeiten des Bodenlegers sowie die Verlegungsarbeiten des Bodenbelages in den Gruppenräumen inklusive Nebenräumen. Anschließend sollen die notwendigen Arbeiten im Behinderten-WC erfolgen. „Mit der Fertigstellung der notwendigen Schimmelsanierungsleistung ist in etwa drei bis vier Wochen zu rechnen“, so Lessing.

Dieser Beitrag basiert auf einer Pressemitteilung der Gemeinde

Lärmaktionsplan auf den Weg gebracht

LärmaktionsplanDer Gemeindeentwicklungsausschuss hat den Lärmaktionsplan der Gemeinde auf den Weg gebracht. Dieser soll vor Straßenlärm schützen. Alle Bürgerinnen und Bürger können jetzt Anregungen zu diesem Plan geben. Spätestens im Juni wird es dazu eine öffentliche Veranstaltung geben.

Den gesamten Entwurf des Plans finden Sie hier:

pdf20190417_LAP3_Brieselang.pdf21.92 MB

 

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Verkehrsüberwachung: Ahnungslosigkeit à la IBB

PolizeikontrolleMehr Sicherheit für die Kinder auf der Pappelallee will die IBB - ein gutes Ziel. Der Weg dorthin, den die IBB für die Gemeindevertretung im Mai vorschlägt, ist aber ein wiederum ein Beispiel für die mangelnde Sorgfalt der IBB-Fraktion. Sie schlägt vor, dass die Gemeinde Brieselang selbst Zeitpunkte und Standorte zur Geschwindigkeitsmessung (Ermittlung, Feststellung und Erforschung von Verkehrsverstößen sowie die Sicherung der Beweise) festlegt. Geschwindigkeitsmessungen können aber nach dem Brandenburgischen Ordnungsbehördengesetz nur durch die Polizei und die Landkreise (sowie die kreisfreien Städte), nicht aber durch Gemeinden vorgenommen werden. Der Brieselanger Bürgermeister kann sich also nicht einfach mit einer Laserpistole oder einem Radarwagen bewaffnen und Geschwindigkeitsmessungen durchführen.

Im Gemeindeentwicklungsausschuss am 7. Mai wollte die IBB ihren Antrag nicht etwa ändern. Nein, man müsse eben das Landesgesetz ändern, war ihre Meinung. Landesgesetze ändern - in der Brieselanger Gemeindevertretung?

Als langjährige Fraktion in der Gemeindevertretung keinerlei Ahnung von den Aufgaben einer Gemeinde zu haben, ist das eine. Das andere ist das regelmäßige Geschrei der IBB, keiner wolle ihre Anträge beschließen. Ja, das stimmt. Weil sie fast immer unter solchen grundlegenden Mängeln wie der vorliegende leiden. 

Lesen Sie mir eine Meinung Thomas Vogel, BFB-Kandidat für die Gemeindevertretung zu diesem Thema:

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12 Säcke mit Müll am Bahnhof

190427 Bild Brieselang putzt sichInsgesamt 12 Säcke voller Abfälle, 3 Fahrradkörbe, ein Fahrrad und ein Weihnachsbaum haben 19 Mitglieder und Freunde von Bürger Für Brieselang im Rahmen der Aktion "Brieselang putzt sich" am Samstag rund um den Brieselanger Bahnhof gesammelt. Die Bahnsteige, alle Treppen sowie die Laufwege wurden gekehrt und alle Grünflächen von Unrat befreit. Besonders ärgerlich waren die vielen Zigarettenkippen in den Grünlagen, obwohl wenig entfernt Sammelbehälter stehen, wo die Reste umweltfreundlich entsorgt werden können. 

Kita zu teuer - Gemeinde muss Ausschreibung aufheben

Die Gemeindevertretung Brieselang hat auf Vorschlag der Verwaltung die öffentliche Ausschreibung für eine weitere neue Kita in der Gottlieb-Daimler-Straße aufgehoben. Hintergrund dafür ist, dass derzeit keine angemessenen Kostenangebote am Markt zu erhalten sind. Die Verwaltung wurde mit Alternativplanungen beauftragt. 

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BPlan Gewerbegebiet: Kein zusätzlicher Lärm

Übersichtsplan GewerbegebietRund 50 sorgenvolle Brieselangerinnen und Brieselanger kamen am Mittwochabend zur Sitzung der Gemeindevertretung. Sie waren durch öffentliche Meldungen der IBB aufgeschreckt worden. Darin war behauptet worden, ein Waldgebiet werde zum Gewerbegebiet umfunktioniert und künftig sei mit mehr Lärm aus dem Gewerbegebiet Brieselang zu rechnen. Indes war nichts davon wahr. Die meisten Fraktionen machten bei der erstmaligen Beratung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan deutlich, dass sie keine Erweiterung des Gewerbegebietes wollen. Im Gegenteil: Das Gebiet soll in seiner Nutzungsmöglichkeit sogar zurückgestuft werden. "Wir wollen keine Ausweitung des Geländes und keinen zusätzlichen Lärm. Der Wald bleibt erhalten. Alle anderen Behauptungen der IBB entsprechen nicht der Wahrheit" sagte der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles in der Sitzung.

Weitere Hintergründe zum Verfahren und die Pläne finden Sie hier:

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BFB-Vorsitzender kritisiert IBB für verdeckte Finanzierungen

Der Vorsitzende von Bürger Für Brieselang e.V., Christian Achilles hat die zur Kommunalwahl antretende IBB aufgefordert, ihre Wahlkampffinanzierung offenzulegen. "Aus den zur Wahl erstellten Materialien der IBB ist erkennbar, dass diese in erheblichem Umfang Finanzzuwendungen durch Unternehmen erhält. Die Bürgerinnen und Bürger in Brieselang haben ein Recht zu erfahren, welche Unternehmen mit welchen Interessen finanziell Einfluss auf die IBB nehmen" sagte Achilles.

Achilles teilte zugleich mit, dass sich Bürger Für Brieselang ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden von Brieselanger Privatpersonen finanziere. "Wir haben für die Wahl keine Finanzzuwendungen von Unternehmen erhalten", so Achilles. 

Neue Kita startet am 6. Mai

Am 6. Mai startet der Betrieb der neuen Kita "Grashüpfer" am Forstweg/Ecke Wustermarker Allee. Diese wird für mehr als 100 Kinder in einem neuen, modernen Gebäude Platz bieten. Das neue Gebäude ist direkt mit dem neuen Bürgerhaus und der Bibliothek verbunden, die in den nächsten Tagen noch durch einen Fassadenanbei eine Leserterrasse erhält.

Die Fraktion Bürger Für Brieselang möchte auch das alte Gebäude der Kita "Regenbogen" nach einer Sanierung erhalten.

150 neue Fahrradständer am Bahnhof

Rund 150 neue Fahrradständer hat die Gemeinde auf der Nordseite des Bahnhofes aufgestellt. Auf Nachfrage der BFB-Fraktion in der Gemeindevertretung sagte Bürgermeister Wilhelm Garn allerdings, es handele sich nur um eine Übergangslösung. Mittelfristig sollten qualitativ hochwertigere Fahrradständer aufgestellt werden.

Brieselang: Fast 12.000 Einwohner

Die Gemeinde Brieselang hatte am 22. März 2018 rund 11.954 Einwohner. Seit Ende 2016 ist die Einwohnerzahl um fast 300 gestiegen. Damit steigt die Bevölkerungszahl deutlich schneller, als alle Landesprognosen vorausgesagt haben. So geht das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) davon aus, dass Brieselang auch im Jahr 2030 noch nicht die Anzahl an Einwohnerinnen und Einwohnern erreicht haben wird, die heute schon tatsächlich da sind. Die meisten der öffentlichen Infrastrukturen basieren allerdings auf den Zahlen des LBV. Das erklärt, weshalb in vielen Fällen die öffentliche Infrastuktur dem tatsächlichen Bedarf hinterherhinkt.

Gesamtschule soll nach Brieselang

Der Kreistag hat am Montagabend mit großer Mehrheit den neuen Schulentwicklungsplan beschlossen. Darin ist eine Empfehlung für eine weitere Gesamtschule im Landkreis mit Standort Brieselang enthalten. Dazu solle die bestehende Oberschule in den nächsten Jahren umgewandelt werden.

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Gemeinde will Gesamtschule

Die Gemeinde Brieselang bekennt sich klar zur Umwandlung der heutigen Oberschule in eine Gesamtschule, wenn dies vom Kreis finanziell unterstützt wird. Das hat die Gemeindevertretung beschlossen. "Für eine Gesamtschule benötigen wir definitiv vier parallele Klassen in den Stufen 7 bis 10. Hinzu kommen drei weitere Jahrgänge in den Klassenstufen 11 bis 13. Das wird unseren Raumbedarf gegenüber den bisherigen Planungen deutlich erhöhen" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles. Eine Gesamtschule werde nur dann zu realisieren sein, wenn der Landkreis wesentliche Finanzierungsanteile übernehme. Hierfür gebe es jetzt realistische Chancen. Das unterscheide die jetzigen Planungen von früheren Wunschträumen.   

BFB will Haltung der Gemeinde zur Bahnanbindung

IMG 1007Die BFB-Fraktion hat in der Gemeindevertretung einen umfassenden Antrag zur künftigen Bahnanbindung Brieselangs vorgelegt. Konkret soll die Gemeinde Haltung zur Korridoruntersuchung des Landes Brandenburg, zu einer möglichen S-Bahn-Anbindung, zu den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion und zu kurzfristig notwendigen Maßnahmen beziehen.

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Aufschub für die Sportlerklause

Aufschub, nicht Rettung - so  muss man wohl den letztlich in der Gemeindevertretung beschlossenen Antrag des Bürgermeisters zur Sportlerklause verstehen. Garn hatte beantragt, dass ab dem 1. Juli 2017 die Gemeinde vorerst selbst den Betrieb der Sportlerklause, allerdings ohne Gastonomie, übernimmt. Der Betrieb der Vereinsgaststätte kann danach befristet bis zum 30.06.2018 an einen Dritten übertragen werden. Notwendig sind dafür überplanmäßige Haushaltsmittel in 2017 für Personal und Unterhaltung in Höhe von 38.000 Euro. Hintergrund dafür war, dass sich der Brieselanger Sportverein als bisheriger Pächter schon seit längerem nicht mehr in der Lage sieht, die übernommenen Bewirtschaftspflichten zu erfüllen. Die BFB-Fraktion kritisierte den Verwaltungsentwurf als nicht ausgereift.

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Gemeindevertretung beschließt Neubau der Oberschule

Die Gemeindevertretung hat heute auf Antrag der BFB-Fraktion einen Neubau der Oberschule mit bis zu vier parallelen Klassen beschlossen. Dieser soll möglichst an einem Standort zwischen dem Schulplatz und dem Brieselanger Sportplatz errichtet werden. Das bisherige Gebäude der Oberschule soll künftig als Hortgebäude sowie für weitere gemeindliche Zwecke genutzt werden. Der Antrag fand die Zustimmung von BFB, CDU, SPD und Linken. Die die zwei IBB-Vertreter Ralf Heimann und Michaela Belter stimmten gegen den Antrag.

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Kein drittes Gleis im Bundesverkehrswegeplan

Enttäuschung im Osthavelland: Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan bis 2030 enthält kein drittes Bahngleis zwischen Nauen und Berlin. Das Ministerium hält dies für eine Maßnahme des Schienenpersonennahverkehrs und damit keine Bundeszuständigkeit. Ein Kapazitätsengpass für den Fern- und Güterverkehr hingegen liege nicht vor.

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Neue Kita-Gebühren beschlossen

Die Gemeindevertretung hat am 24. Februar neue Kita-Gebührensätze beschlossen.Der Nomalsatz für eine über achtstündige Betreuung im Hort beträgt danach jetzt 246 statt bisher 309 Euro. In der Kita sinkt der Satz für die über achtstündige Betreuung von 255 auf 236 Euro. Im Hort dagegen steigt der Normalsatz für eine über vierstündige Betreuung von 124 auf 145 Euro. Normalsätze werden allerdings erst ab einem Einkommen ab 40.000 Euro berechnet. Darunter werden die Eltern in insgesamt zehn Staffelstufen entlastet. Zu beachten ist dabei, dass das Einkommen nach der Satzung nicht mit dem Brutto- oder Nettoeinkommen identisch ist, sondern sich nach Abzug bestimmter Aufwendungen nach der Satzung berechnet.

Die neue Gebührentabelle finden Sie hier:

160224_Gemeindevertretung_Gebührentabelle_Kita.pdf284.53 kB

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Gemeindevertretung beschließt BFB-Antrag zur Bahnanbindung

IMG 1007Die Gemeindevertretung Brieselang hat einstimmig einen von der BFB-Fraktion vorgelegten Antrag zur Bahnanbindung beschlossen. Dieser ist weitgehend identisch mit der von Bürger Für Brieselang initiierten Bahnpetition.

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