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Anträge und Anfragen

Anträge/Anfragen Datum Antwort der Gemeinde Datum
Künftige Beitragspflichten beim Bau von Anwohnerstraßen.pdf Antrag: Künftige Beitragspflichten beim Bau von Anwohnerstraßen 26.05.210    
Antrag: Baustandards für Anliegerstraßenbau überprüfen.pdf Antrag: Baustandards für Anliegerstraßenbau überprüfen 26.05.2010    

Anfrage Straßenbau Anfrage Straßenbau

 28.04.2010    
Anfrage: Skaterbahn Anfrage: Skaterbahn  28.04.2010    
Antrag zum Pflegeheim.pdf Antrag: Pflegeheim  28.04.2010    
Bürgerschaftliches Engagement.pdf Antrag: Bürgerschaftliches Engagement  28.04.2010    
Baumrettung.pdf Antrag: Baumrettung  28.04.2010    
 Anfrage: Zukünftiger Veranstaltungsort für gemeinsame Feste Anfrage: Zukünftiger Veranstaltungsort für gemeinsame Feste  13.04.2010  Antwort der Verwaltung Antwort der Verwaltung  
Antrag: Halbstundentakt der RB 14 ab Dezember 2011.pdf Antrag: Halbstundentakt der RB 14 ab Dezember 2011  28.04.2010    

Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Bredow-NordAnfrage: Wahl der Mitglieder des
Umlegungsausschusses Bredow-Nord

 02.03.2010

    
Antrag: Erhalt der Brieselanger Tafel Antrag: Erhalt der Brieselanger Tafel  14.02.2010  
Brieselanger Tafel vorerst gerettet
Die Brieselanger Ausgabestelle der Nauener Tafel kann vorerst bis September 2010 ihre Arbeit am bisherigen Standort im Forstweg fortsetzen. Bürgermeister Garn berichtete in der Gemeindevertretung, dass sich der Insolvenzverwalter der Vermieterin auf Basis der in einem BFB-Antrag geäußerten Bereitschaft der Gemeinde, die Miete- und Nebenkosten bis Herbst zu übernehmen, zur Fortsetzung des Mietverhältnisses bereit erklärt habe. Die Gemeindevertretung stimmte denn auch einstimmig dem BFB-Antrag zu, in den auch das Theater Phönix einbezogen wurde. Allerdings sind beide Einrichtung im Innenverhältnis zur Gemeinde verpflichtet, Eigenbeiträge zu erbringen. Ursprünglich hatte der Insolvenzverwalter beiden Einrichtungen die Mietverhältnisse zum 30.04.10 gekündigt. Bis Herbst soll nun eine endgültige Regelung erreicht werden.
 
      

Ausschöpfung von Konsolidierungsmöglichkeiten: Umsetzung von Hinweisen des Ministerium des InnernAntrag: Ausschöpfung von Konsolidierungsmöglichkeiten: Umsetzung von Hinweisen des Ministerium des Innern

  07.02.2010  
BFB-Antrag zu Konsolidierungsmöglichkeiten angenommen
Mit großer Mehrheit ist in der Gemeindevertretung im März ein Antrag der BFB-Fraktion angenommen worden, die Konsolidierungsmöglichkeiten im Gemeindehaushalt auszuschöpfen und dabei die Hinweise des Innenministeriums umzusetzen. Das Ministerium hatte im Dezember 2009 einen Antrag der Gemeinde auf Zuschüsse aus dem Fonds notleidender Gemeinden u.a. deshalb abgelehnt, weil Brieselang bei der Gebührenberechnung die Kosten der inneren Verwaltung nicht berücksichtige, im Bauhof keine Kosten- und Leistungsrechnung habe und Gewerbesteuern unter Landesdurchschnitt erhebe. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Mängel abzustellen und Vergleichsübersichten zur Gewerbesteuerhöhe für eine umfassende Beratung vorzulegen.
 
Anfrage: Beitragspflicht in der Jochen-Weigert-Straße für StraßenbaumaßnahmeAnfrage: Beitragspflicht in der Jochen-Weigert-Straße für Straßenbaumaßnahme  24.01.2010 Antwort des Bürgermeisters Antwort des Bürgermeisters
Die Verwaltung zugesagt hat zu prüfen, wie jeder Anwohner in Höhe der Beitragspflicht herangezogen werden kann.		 26.01.2010
 Spielplätze im Rahmen der Bauleitplanung vorsehenAntrag: Spielplätze im Rahmen der Bauleitplanung vorsehen  15.01.2010 Der Antrag wurde mehrheitlich angeommen.