BFB-Fraktionschef wirft IBB Verleumdung vor

Der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles hat dem IBB-Fraktionsvorsitzenden Ralf Heimann in der konstituierender Sitzung der Gemeindevertretung absichtliche Verleumdung vorgeworfen. Heimann hatte zuvor bei der Wahl der Vorsitzenden der Gemeindevertretung wahrheitswidrig behauptet, Cory habe als Vorsitzende eine Sitzung manipuliert.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist eine Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses in der letzten Wahlperiode. Daran hatte neben den drei ordentlichen BFB-Ausschussmitgliedern auch der BFB-Fraktionsvorsitzende Christian Achilles teilgenommen, mitdiskutiert, aber nicht mit abgestimmt. Die Ausschussvorsitzende Sabine Cory hatte das zugelassen.

Tatsächlich sah die damalige Hauptsatzung der Gemeinde vor, dass alle Gemeindevertreter an allen Ausschusssitzungen teilnehmen und auch das Wort ergreifen durften. Erst später wurde die entsprechende Passage in der Hauptsatzung geändert. "Die damalige Regelung ist durch alle Fraktionen, einschließlich der damaligen FDP-Fraktion mit ihrem Fraktionsmitglied Heimann, beschlossen worden. Die Ausschussvorsitzende hat das zugelassen, was alle Fraktionen gewollt haben und in Brieselang so in der Hauptsatzung geregelt war. Herr Heimann sagt wissentlich die Unwahrheit, wenn er behauptet, die Vorsitzende habe die Sitzung manipuliert oder ein BFB-Vertreter habe widerrechtlich an der Sitzung teilgenommen. Das reiht sich ein in eine ganze Serie übler Nachreden von Herrn Heimann, die derzeit das politische Klima in Brieselang vergiften" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles.