Seniorenbeirat wird neu gewählt

Der Seniorenbeirat der Gemeinde Brieselang wird so schnell wie möglich in direkter Wahl der Bürgerinnen und Bürger über 55 Jahren neu bestimmt.Die parallel zur Kommunalwahl stattgefundene Auswahl hat nicht demokratischen Grundsätzen entsprochen. Das ist das Ergebnis der Beratung der Gemeindevertretung am 18. Juni.

Am 25. Mai 2014 waren die über 55 Jahre alten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, parallel zur Kommunalwahl die Kandidaten und Kandidaten auszusuchen, die künftig den Seniorenbeirat bilden sollen. Bisher ist es rechtlich notwendig, dass die Gemeindevertretung auf dieser Basis die endgültige Wahl vornimmt.

Bei der Wahl des Seniorenbeirats war es allerdings in einem Wahllokal zu einer folgenreichen Panne gekommen. Die Wahlhelfer händigtem am Morgen jedem Wähler einen Stimmzettel aus, obwohl nur Wähler ab 55 Jahren wahlberechtigt waren. 19 nicht wahlberechtigte Bürger hatten daraufhin ihre Stimmen abgegeben. Weil diese Stimmenanzahl für die Bestimmung der Reihenfolge der Nachrücker von Bedeutung war, hat die Gemeindevertretung einem entsprechendem Wahleinspruch des Seniorenbeirats stattgegeben. "Allgemeine und gleiche Wahlen sind nicht verhandelbar. Wir müssen dafür sorgen, dass die Legitimation des Seniorenbeirats nicht mit einem Makel behaftet ist, weil die Wahl nicht ordnungsgemäß stattgefunden hat" sagte BFB-Fraktionsvorsitzender Christian Achilles. Demgegenüber hatte die IBB-Fraktion dafür plädiert, über die 19 zu Unrecht abgegebenen Stimmen einfach hinwegzusehen.

Nach einer zum Teil heftigen Diskussion folgte die Gemeindevertretung schließlich einstimmig einem BFB-Vorschlag. Danach wird die Abstimmung für ungültig erklärt. Die sieben Kandidaten, auf die die fehlerhaft abgegebenen Stimmen keinerlei Auswirkungen haben konnten, wurden durch die Gemeindevertretung interimsweise ins Amt gebracht, um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. Die Verwaltung wurde beauftragt, so schnell wie möglich eine Direktwahl des Seniorenbeirats vorzubereiten. Damit würde das Bestätigungswahlverfahren durch die Gemeindevertretung künftig entfallen. Der Seniorenbeirat hätte dann eine direkte Bürgerlegitimation.